| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 2 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 12.06.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:35 - 18:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Fin/300/2006 Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2006 der Hansestadt Anklam | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Butzke, Detlef Dr. | |||||||
| Federführend: | Amt für Finanzen | Beteiligt: | Amt für Finanzen | |||||
| Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
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Frau Wittmann-Stifft erläutert, dass folgende Forderungen der Rechtsaufsichtsbehörde in den ersten Nachtrag 2006 eingearbeitet wurden:
1. Ausgleich des Vermögenshaushaltes
2. Einarbeitung Ergebnis Jahresrechnung 2005
3. Berücksichtigung Einnahmen / Ausgaben Hafenstraße
Im Laufe der Diskussion wurden folgende Anträge gestellt:
1. Antrag
Der Ansatz der HHSt. 0000-550000 (Gemeindeorgane – Haltung von Fahrzeugen) wird auf 3.000,-- EURO reduziert.
1 Enthaltung
2. Antrag
Der Ansatz der HHSt. 0000-562000 (Gemeindeorgane – Aus- und Fortbildung) wird auf 3.000,-- EURO reduziert.
1 Enthaltung
3. Antrag
Der Ansatz der HHSt. 0000-572000 (Gemeindeorgane – Pflege Städtepartner Beziehungen) wird auf 5.000,-- EURO reduziert.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen
4. Antrag
Der Ansatz der HHSt. 0000-576300 (Gemeindeorgane – Klausurtagung Amtsleiter) wird gestrichen.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen
5. Antrag
Der Ansatz der HHSt. 7911-604000 (Wirtschaftsförderung – Werbekosten Wirtschaft) wird auf 5.000,-- EURO reduziert.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2006 und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2006
Die aufgestellte Satzung sieht vor:
1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um 332.600 EUR auf 13.209.600 EUR
Verminderung der Ausgaben um 1.020.300 EUR auf 14.092.100 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um 1.438.800 EUR auf 5.569.400 EUR
Erhöhung der Ausgaben um 1.255.800 EUR auf 5.569.400 EUR
Allgemeinen Rücklage um 4.400 EUR auf 495.600 EUR
3. Verminderung bei der Zuführung
vom VermHH an den VerwHH um 35.400 EUR auf 595.600 EUR
4. Erhöhung des Kassenkredites um 33.200 EUR auf 1.320.900 EUR
5. keine Veränderung bei den Hebesätzen der Grundsteuer A (250 v. H.)
der Grundsteuer B (350 v. H.) der Gewerbesteuer (350 v. H.)
6. keine Veränderung bei der Zuführung vom VerwHH
zum VermHH (515.900 EUR)
7. keine Veränderung der Verpflichtungsermächtigung (150.000 EUR)
8. keine Veränderungen bei der Kreditaufnahme (1.619.700 EUR)
davon für Umschuldung (1.619.700 EUR)
Abstimmungsergebnis unter Berücksichtigung der bestätigten Anträge:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |