öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 02.03.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
PDS/006/2006 Änderung der Hauptsatzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Schröder, Wolfgang | |||||||
Federführend: | Stadtvertreter | Beteiligt: | Stadtvertreter | |||||
Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
Herr Rusch verlässt die Versammlung, damit nehmen noch 21 Stadtvertreter an der Versammlung teil.
Herr Schröder – Fraktion Die Linke.PDS – gibt noch mal eine kurze Erläuterung zum Zustandekommen der Vorlage.
Frau Jasinski schlägt nach ihren Erläuterungen dazu vor, dass sie als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, diesen noch mal zusammenrufen will, um sich mit den Mitgliedern zu beraten.
Nach kurzer Meinungsäußerung lässt Herr Lehrkamp über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den § 6 wie folgt zu ändern:
(3) Gemäß § 36 Abs. 2 Satz 5 KV M-V wird ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. Dieser setzt sich aus drei Stadtvertretern und zwei sachkundigen Einwohnern zusammen. Er tagt nicht öffentlich.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 13 |
Enthaltungen: | 4
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Damit ist die Vorlage abgelehnt.