Auszug - Haushaltsplan 2006, Stelle 7520, Umgestaltung des sowjetischen Soldatenfriedhofs  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 02.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
NPD/003/2006 Haushaltsplan 2006, Stelle 7520, Umgestaltung des sowjetischen Soldatenfriedhofs
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Andrejewski, Michael
Federführend:Fraktion NPD Beteiligt:Fraktion NPD
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

Einreicher der Vorlage ist Herr Andrejewski – NPD

 

Einreicher der Vorlage ist Herr Andrejewski – NPD. Bei seinen Erläuterungen zur Vorlage geht er noch mal auf die in der Sachdarstellung genannten Begründungen ein. Er empfindet die Summe von 95.000 Euro als vollkommen unangemessen angesichts der Summen, die auf sozialem Gebiet eingespart werden sollen.

 

Die Vorlage wird von den Fraktionen übereinstimmend abgelehnt und während der Diskussion heftig kritisiert.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Stelle 7520 aus dem Haushaltsplan gestrichen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

18

Enthaltungen:

3