öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 02.02.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 20:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
NPD/003/2006 Haushaltsplan 2006, Stelle 7520, Umgestaltung des sowjetischen Soldatenfriedhofs | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Andrejewski, Michael | |||||||
Federführend: | Fraktion NPD | Beteiligt: | Fraktion NPD | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Einreicher der Vorlage ist Herr Andrejewski – NPD. Bei seinen Erläuterungen zur Vorlage geht er noch mal auf die in der Sachdarstellung genannten Begründungen ein. Er empfindet die Summe von 95.000 Euro als vollkommen unangemessen angesichts der Summen, die auf sozialem Gebiet eingespart werden sollen.
Die Vorlage wird von den Fraktionen übereinstimmend abgelehnt und während der Diskussion heftig kritisiert.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, dass die Stelle 7520 aus dem Haushaltsplan gestrichen wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 18 |
Enthaltungen: | 3 |