| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 02.02.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
| OA/023/2006 Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Anklam vom 22.12.1994 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Bierwerth, Dirk | |||||||
| Federführend: | Ordnungsamt | Beteiligt: | Ordnungsamt | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Von der Fraktion Die Linke.PDS liegt folgender Antrag vor:
Die Vorlage wird in den Sozialausschuss verwiesen. Die Verwaltung hat
den Betreibervertrag vorzulegen. Die Geschäftsführerin der
Volkssolidarität (Betreiber der Einrichtung) ist zu hören.
Weitere Anträge liegen nicht vor. Anfragen von Frau Zeretzke werden durch Herrn Bierwerth beantwortet. Herr Lehrkamp lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 13
Enthaltungen: 4
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 6 |
Nach dieser Vorlage wird in die Pause eingetreten. Danach wird fortgefahren mit dem TOP 14 – Einwohnerfragestunde.