| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Do, 18.08.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/093/2005 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Fahrzeugkosten | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Lichtwardt, Werner | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Zu der Vorlage liegen keine Anträge vor. Nach umfangreicher Diskussion stellt Herr Rusch Antrag auf
„Schluss der Debatte“.
Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.800 EUR in der HHSt. 0000-550000 – Haltung von Fahrzeugen -. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHSt. 3500-174000 – Zuweisung vom Arbeitsamt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 11 |
Enthaltungen: | 3 |
Damit wird der überplanmäßigen Ausgabe nicht zugestimmt.
Nach diesem TOP verlässt der Bürgermeister die Versammlung.