| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 08.08.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 18:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/093/2005 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Fahrzeugkosten | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Lichtwardt, Werner | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Herr Lichtwardt teilt mit, dass der Beschluss wie folgt zu ändern ist:
Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.800 EUR in der HHSt. 0000-550000 – Haltung von Fahrzeugen – . Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHSt. 3600-174000 – Zuweisung vom Arbeitsamt – .
Herr Lichtwardt bestätigt, dass die außergewöhnlichen Kosten (Neuanschaffungen) bereits in Auftrag gegeben und durchgeführt wurden.
Der Finanzausschuss bittet um Beantwortung folgender Fragen zur nächsten Sitzung am 05.09.2005:
1. Wie viele zu fahrende Kilometer pro Jahr sind im Leasing-Vertrag vereinbart?
2. Welcher Preis je gefahrenen Mehrkilometer wurde im Leasing-Vertrag vereinbart?
3. Warum wurden die Neuanschaffungen (außergewöhnliche Kosten) in Auftrag gegeben?
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.800 EUR in der HHSt. 0000-550000 – Haltung von Fahrzeugen -. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHSt. 3600-174000 – Zuweisung vom Arbeitsamt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 3 |