| öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 15.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:05 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB2/158/2015 Änderung von Realsteuer-Hebesätzen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
 | | | | |||||
Herr Dr. Butzke gibt als Einreicher nochmals Informationen zur Beschlussvorlage, zur Haushaltssituaton und zu den anstehenden Schritten, je nach Abstimmungsverhalten.
Anschließend äußern sich die Fraktionsvorsitzenden zu dem vorliegenden Beschlussvorschlag. Der Tenor ist dabei negativ. Die einzelnen Abgeordneten äußern Ihre Bedenken und Probleme mit der Beschlussvorlage.
Herr Galander bringt nochmal zum Ausdruck was die Kosequenzen sind, wenn diese Beschlussvorlage keine Mehrheit findet.
Es folgt eine rege Disskussion über Steuererhöhungen, Einsparpotentiale und den städtischen Haushalt allgemein.
Abschließend lässt Herr Baumgärtner über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt rückwirkend zum 1.1.2015 die Erhöhung des Hebesatzes
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 0 |