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Auszug - Änderung von Realsteuer-Hebesätzen  

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
FB2/158/2015 Änderung von Realsteuer-Hebesätzen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta   

 

Herr Dr. Butzke gibt als Einreicher nochmals Informationen zur Beschlussvorlage, zur Haushaltssituaton und zu den anstehenden Schritten, je nach Abstimmungsverhalten.

 

Anschließend äußern sich die Fraktionsvorsitzenden zu dem vorliegenden Beschlussvorschlag. Der Tenor ist dabei negativ. Die einzelnen Abgeordneten äußern Ihre Bedenken und Probleme mit der Beschlussvorlage.

 

Herr Galander bringt nochmal zum Ausdruck was die Kosequenzen sind, wenn diese Beschlussvorlage keine Mehrheit findet.

 

Es folgt eine rege Disskussion über Steuererhöhungen, Einsparpotentiale und den städtischen Haushalt allgemein.

 

Abschließend lässt Herr Baumgärtner über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt rückwirkend zum 1.1.2015 die Erhöhung des Hebesatzes

 

  • der Gewerbesteuer von derzeit 400 auf              500
  • der Grundsteuer B von derzeit 375 auf              500
  • der Grundsteuer A von derzeit 275 auf              500.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0