| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 20.06.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 17:26 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/614/2013 Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Prack Consult GmbH | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Kriemann, Manuela | |||||||
 | | | | |||||
Frau Thurow erläutert die Beschlussvorlage.
Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen, welche weitestgehend kritisch ausfallen.
Die Linke stellt den folgenden Antrag:
Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen und nach Klärung des Sachverhalts in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung behandelt.
Nachfragen zum Vertrag werden durch Frau Thurow und Herrn Galander beantwortet.
Anschließend lässt Herr Starigk über den Antrag der Linken abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 11 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag abgelehnt und es wird über die unveränderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt den Bürgermeister den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“ in Verbindung mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Hansestadt Anklam zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 3 |