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Auszug - Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Prack Consult GmbH  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:26 Anlass: Sitzung
FB1/614/2013 Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Prack Consult GmbH
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Beteiligt:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Bearbeiter/-in: Kriemann, Manuela   

 

Frau Thurow erläutert die Beschlussvorlage.

 

Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen, welche weitestgehend kritisch ausfallen.

 

Die Linke stellt den folgenden Antrag:

             

              Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen und nach Klärung des Sachverhalts in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung behandelt.

 

Nachfragen zum Vertrag werden durch Frau Thurow und Herrn Galander beantwortet.

 

Anschließend lässt Herr Starigk über den Antrag der Linken abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

11

Enthaltungen:

0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt und es wird über die unveränderte Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt den Bürgermeister den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 1 – 2013 „Photovoltaikanlage – Flugplatz“ in Verbindung mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Hansestadt Anklam zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

3