Auszug - Grundsatzentscheidung zum Jubiläum der Hansestadt Anklam "750 Jahre Anklam"  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
BM/311/2012 Grundsatzentscheidung zum Jubiläum der Hansestadt Anklam "750 Jahre Anklam"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Seeger, Susanna   

 

Frau Wittmann-Stifft gibt als Informationen zur Beschlussvorlage. Herr Chr. Schröder, als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales ergänzt diese Ausführungen.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Herr Lichtwardt stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Der Punkt 2 des Beschlussvorschlages ist komplett zu streichen. Die Einnahmen und Ausgaben sind dementsprechend zu korrigieren.

 

Es folgt eine Diskussion über das Ausmaß der Feierlichkeiten, die Finanzierung und das Einwerben von Spenden. Die hohen Gesamtkosten, auch im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung, werden mehrheitlich kritisiert.

 

Frau Zeretzke stellt den Antrag, über die beiden Punkte des Beschlussvorschlages getrennt abzustimmen.

 

Nach weiteren Statements der Ausschussmitglieder lässt Frau Reese zunächst über den Antrag von Herrn Lichtwardt abstimmen, da dieser weitreichender ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 

Damit ist der Antrag angenommen. Der Punkt 2 des Beschlussvorschlages ist zu streichen. Dementsprechend ist eine Abstimmung über den Antrag von Frau Zeretzke nicht mehr notwendig.

 

Frau Reese lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

 

1.              die Ausrichtung des Jubiläums der Hansestadt Anklam „750 Jahre Anklam" vom Grundsatz her im Rahmen der als Anlagen 2 und 3 beigefügten Veranstaltungs- und Finanzplanung unter Berücksichtigung der Entscheidung zu Punkt 2.

              Die Verwaltung wird insofern beauftragt, die Finanzplanung in den Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2013/2014 einzustellen und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.