| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 13.06.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:05 - 18:10 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/529/2012 Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen des Gneveziner Damm / Weg zur Kegelbahn | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Ivonne Thiel | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Thiel, Ivonne | |||||||
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Frau Thurow stellt Frau Thiel als neue Sachbearbeiterin für Erschließungsbeiträge in diesem Zusammenhang vor. Sie ist die Nachfolgerin von Frau Ibendorf.
Um die Verkehrssicherheit in dem Bereich Gneveziner Damm/Weg zur Kegelbahn gewährleisten zu können (Beleuchtungseinrichtung nicht mehr funktionsfähig), ist das Aufstellen von 4 neuen Leuchten einschließlich Masten und Verkabelung notwendig. Daraus ergibt sich eine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.
Die Frage von Herrn Berkhahn, ob die Anwohner in Kenntnis gesetzt wurden, konnte mit ja beantwortet werden. (Einwohnerversammlung)
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:
den Beitrag für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung gemäß § 3 (2) Pkt. 7 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Anlage Gneveziner Damm / Weg zur Kegelbahn Straßenausbaubeiträge im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V in Verbindung mit § 6 der o. g. Satzung selbständig zu erheben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |