öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 22.03.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/277/2012 Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Herr Dr. Schultz und Frau Rauchmann verlassen um 18:47 Uhr die Ausschusssitzung. Damit sind noch 20 Stadtvertreter anwesend.
Frau Zeretzke hat folgende redaktionelle Ergänzungen zur vorliegenden Hauptsatzung:
Seite 1 §2 Abs.1 die Bürgermeisterin/ der Bürgermeister
Seite 2 §3 Abs.3 des doppelt, einmal streichen
Seite 5 §7 Abs.4 Beamten
Seite 8 §13 Abs.4 die Wahl einer Nachfolgerin
Herr Schulz möchte folgende redaktionelle Änderung:
Der §13a Abs.1 Satz 1 soll analog zu §13Abs.3 Satz 1 ergänzt werden. Der neue Wortlaut wäre: „Für die Ortsteile Pelsin und Stretense werden je eine Ortsvorsteherin/ein Ortsvorsteher von den Bürgerinnen und Bürgern der jeweiligen Ortsteile spätestens 3 Monate nach Wahl der Stadtvertretung im Rahmen einer Einwohnerversammlung …“
Herr Starigk lässt über die Vorlage mit den vorgebrachten redaktionellen Änderungen abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 18 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |