| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 26.01.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 19:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/259/2011 Empfehlung zur Durchführung eines Mediationsverfahrens in der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
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Herr Galander informiert, dass der Hauptausschuss ihn beauftragt hat, sich mit dem Städte- und Gemeindetag M-V in Verbindung zu setzen und ein alternatives Angebot für eine Mediation einzuholen. Der Bürgermeister hat mit Herrn Fitschen von Städte- und Gemeindetag M-V gesprochen und erfahren, dass der Mediator einen Stundensatz von 80 Euro zzgl. Spesen hat. Eine wesentliche Kostenersparnis ist nach Meinung des Bürgermeisters nicht gegeben.
Die CDU kann diesen Standpunkt nicht nachvollziehen und stellt folgenden Ergänzungsantrag:
„Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Städte- und Gemeindetag M-V entsprechende Verhandlungen zu führen.“
Es schließt sich eine Diskussion der Stadtvertreter zur Notwendigkeit und zum tatsächlichen Nutzen der Mediation an. Im Anschluss lässt Herr Starigk über den Antrag der CDU abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 9 |
Enthaltungen: | 6 |
Danach wird über die ungeänderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung folgt der Empfehlung des Hauptausschusses zur Durchführung eines freiwilligen Mediationsverfahrens im Jahr 2012. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Kostenplanung gemäß Sachdarstellung in den Haushaltsplan 2012 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 13 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Enthaltungen: | 1 |