Auszug - ÜPL Ausgabe zur Deckung des Budget 32  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam
2024/FB1/743 ÜPL Ausgabe zur Deckung des Budget 32
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:1. Michael Galander
2. Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Bearbeiter/-in: Lange, Peggy

Herr Trapp gibt an, dass die Winteraufbrüche in letzter Zeit immer mehr zunehmen. Er äußert Bedenken und fragt, ob hierzu ausreichende Maßnahmen ergriffen wurden.

 Herr Galander erklärt, dass die Löcher auf den Straßen aufgrund der winterlichen Be- dingungen tatsächlich vermehrt auftreten. Er betont jedoch, dass die zuständigen               Stellen intensiv daran arbeiten, die Löcher zu schließen.


Beschluss:

  

Der Hauptausschuss der Hansestadt Anklam beschließt gemäß § 35 (2) KV M-V eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Unterhaltungskosten im Budget 32 zur Zahlungssicherung in Höhe von 50.800,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54500- 5233800 (Straßenreinigung).

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben auf dem Produktsachkonto 54100- 5233003 (Deckensanierung).

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0