Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 25.01.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:00 - 17:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
2024/FB1/743 ÜPL Ausgabe zur Deckung des Budget 32 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Lange, Peggy | |||||
Herr Trapp gibt an, dass die Winteraufbrüche in letzter Zeit immer mehr zunehmen. Er äußert Bedenken und fragt, ob hierzu ausreichende Maßnahmen ergriffen wurden.
Herr Galander erklärt, dass die Löcher auf den Straßen aufgrund der winterlichen Be- dingungen tatsächlich vermehrt auftreten. Er betont jedoch, dass die zuständigen Stellen intensiv daran arbeiten, die Löcher zu schließen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Hansestadt Anklam beschließt gemäß § 35 (2) KV M-V eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2023 zur Finanzierung der Unterhaltungskosten im Budget 32 zur Zahlungssicherung in Höhe von 50.800,00 EUR zu Gunsten des Produktsachkontos 54500- 5233800 (Straßenreinigung).
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben auf dem Produktsachkonto 54100- 5233003 (Deckensanierung).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |