Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 30.03.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 17:16 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr - Pausenversorgung bei Dabers - | |||||||
2023/Gem/012 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Bahnhofsgebäudes und dessen künftige Nutzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Gemeinschaft | Bearbeiter/-in: | Prielipp, Bianca | |||||
Es gibt eine Diskussion darüber, wie die Beschlussvorlage zustande gekommen ist.
Die CDU stellt einen Änderungsantrag mit folgenden Inhalt:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt folgende Ergänzung des Beschlusstextes:
Das Bahnhofsgebäude soll abhängig von der Bereitstellung von Fördermitteln schnellstmöglich wieder für wartende Bahnreisende zugänglich gemacht werden. Weiterhin sind Sitzgelegenheiten vorzuhalten.
Begründung erfolgt mündlich.
Finanzielle Auswirkungen:
Durch die Ergänzung des Beschlusstextes im Grundsatzbeschluss erfolgen keine weiteren finanziellen Aufwendungen.
Steffen Göritz
Fraktionsvorsitzender
Herr Brüsch lässt über den Änderungsantrag der CDU abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Enthaltungen: | 3 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Herr Kohn stellt den Antrag, dass die Stadtvertreter halbjährliche eine Info zu dem Stand des Bahnhofes erhalten.
Herr Brüsch lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 13 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, dass von der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft GmbH Anklam, dem Verein Demokratiebahnhof Anklam e.V. sowie der Verwaltung der Hansestadt Anklam vorgelegte Konzept zur Transformation des Bahnhofs zu einem Kultur- und Begegnungsort zu unterstützen.
Christian Schröder Monika Zeretzke Dr. Uwe Schultz
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
IfA DIE LINKE SPD
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 7 |
Enthaltungen: | 2 |