Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 14.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Jahresrechnung 2005 - Entlastung des Bürgermeisters  
RPA/006/2007  
Ö 3  
Beantragung einer ÜPL für die Ersatzbeschaffung von Computertechnik und Einhandhörer im Otto-Lilienthal-Museum  
FB1/131/2008  
Ö 4  
Beantragung einer ÜPL für die Fortsetzung der schrittweisen Sanierung der Etagenböden im Steintor  
FB1/130/2008  
Ö 5  
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008  
FB2/010/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1.   Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem

      dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2008, die

 

              im Verwaltungshaushalt

- die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils                                                                 14.460.200 EUR

            im Vermögenshaushalt

              - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils                                                        5.479.500 EUR

 

              - den Gesamtbetrag der Kredite auf, davon für Umschuldung             581.300 EUR

               davon für Umschuldung                                                                                         581.300 EUR

              - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                   186.900 EUR

              - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                       1.446.000 EUR

              - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf                                                                   250 v.H.

                                       für die Grundsteuer B auf                                                                  350 v.H.

                                             für die Gewerbesteuer auf                                                                 350 v.H.

              festsetzt.

2.              Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2

              Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitions-

programm  mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2008 bis 2011  wird zustimmend zur

Kenntnis genommen.

 

 

 

Michael Galander                                                                                 Dr. Detlef Butzke

Bürgermeister              Fachbereichsleiter Finanzmanagement und Zentrale Dienste

 

   
    14.01.2008 - Finanzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem

      dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2008, die

 

       im Verwaltungshaushalt

       - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils                                                   14.460.200 EUR

       im Vermögenshaushalt

       - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils                                                        5.479.500 EUR

 

       - den Gesamtbetrag der Kredite auf, davon für Umschuldung     581.300 EUR

         davon für Umschuldung                                                                           581.300 EUR

      - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen au      186.900 EUR

      - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                             1.446.000 EUR

      - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf                                                         250 v.H.

                                für die Grundsteuer B auf                                                        350 v.H.

                                für die Gewerbesteuer auf                                                       350 v.H.

              festsetzt.

 

2.    Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2

       Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitions-  

       programm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2008 bis 2011 wird zustimmend

       zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 6  
Sonstiges      
N 7     Protokollkontrolle      
N 8     Abschluss von Leasingverträgen für 2 Dienstfahrzeuge      
N 9     Sonstiges      
N 10     Schließen der Sitzung