Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/224  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/221  
Ö 6  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/222  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/223  
Ö 8  
Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
2021/FB2/225  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen).

 

 

   
    06.12.2021 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:

 

 


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen)

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

Ö 9  
Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB1/561-001  
Ö 10  
Sonstiges      
Ö 11  
Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2021 - öffentlicher Teil  
2021/ASF/066  
     
   
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Betreibervertrag Hansebad Anklam      
N 14     Sonstiges      
N 15     Schließen der Sitzung