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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2021/FB2/224  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Enthält Anlagen
2021/FB2/221  
Ö 6  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023
Enthält Anlagen
2021/FB2/222  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam

für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

 

Auf Grund der §§ 64 Abs. 4 i.V.m. 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 16.12.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr                2022   2023

wird

  1. Im Ergebnishaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der Erträge von                     4.017.100 EUR  2.591.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Aufwendungen von         4.017.100 EUR 2.591.100 EUR

einen Saldo der Erträge und Aufwendungen von    0 EUR    0 EUR

 

b)      ein Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen von 0 EUR   0 EUR

eine Einstellung in Rücklagen von       0 EUR   0 EUR

eine Entnahme aus Rücklagen von    0 EUR   0 EUR

ein Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen

von         0 EUR   0 EUR

 

  1. Im Finanzhaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen

von                 3.467.100 EUR  1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag der laufenden Auszahlungen

von       3.467.100 EUR 1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag für die Auszahlungen für die

Tilgung von Krediten für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen von     0 EUR     0 EUR

sowie des sich daraus ergebenden jahresbezogenen

Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen auf        1.500 EUR          1.0 EUR

 

b)     einen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

von       7.846.900 EUR 7.650.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von       2.895.500 EUR 2.134.700 EUR

einen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von        4.951.400 EUR 5.515.400 EUR

 

 festgesetzt.

 

                                                                                                                     2022                                 2023                                                                                            

 

§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

ohne Umschuldungen wird festgesetzt auf 0 EUR                          0 EUR.

 

 

 

§3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 0 EUR                               0 EUR.

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf      0 EUR                               0 EUR.                                                                                 

 

 

 

§ 5 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2018 betrug 1.163.444,17 EUR.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtliche Angaben:

 

  1. Zum Ergebnishaushalt

Das Ergebnis zum 31.12. des Haushaltsjahres beträgt

Voraussichtlich          0 EUR  0 EUR.

 

  1. Zum Finanzhaushalt

Der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum

31.12. des Haushaltsjahres beträgt voraussichtlich    -6.025.600 EUR  -6.025.600 EUR.

 

 

Hinweis:

 

 

Die Haushaltssatzung ist gemäß § 47 Abs. 2 KV M-V der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom ……………….. angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

 

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme im Rathaus in Anklam, Markt 3, Zimmer 14 während der Sprechzeiten

 

Mo, Di, Do und Fr von  09.00 bis 12.00 Uhr

Di   von 13.30 bis 18.00 Uhr

Do   von 13.30 bis 16.00 Uhr

 

aus.

 

 

Auf die Regelung des §5 Absatz 5 KV M-V wird hingewiesen.

 

 

 

Hansestadt Anklam, den                                      

        Bürgermeister

 

 

     Siegel

 

___________________________________________________________________________

 

 

 

 

   
    06.12.2021 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam

für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

 

Auf Grund der §§ 64 Abs. 4 i.V.m. 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 16.12.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr                2022   2023

wird

  1. Im Ergebnishaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der Erträge von                     4.017.100 EUR  2.591.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Aufwendungen von         4.017.100 EUR 2.591.100 EUR

einen Saldo der Erträge und Aufwendungen von    0 EUR    0 EUR

 

b)      ein Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen von 0 EUR   0 EUR

eine Einstellung in Rücklagen von       0 EUR   0 EUR

eine Entnahme aus Rücklagen von    0 EUR   0 EUR

ein Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen

von         0 EUR   0 EUR

 

  1. Im Finanzhaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen

von                 3.467.100 EUR  1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag der laufenden Auszahlungen

von       3.467.100 EUR 1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag für die Auszahlungen für die

Tilgung von Krediten für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen von     0 EUR     0 EUR

sowie des sich daraus ergebenden jahresbezogenen

Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen auf        1.500 EUR          1.0 EUR

 

 

 

 

b)     einen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

von       7.846.900 EUR 7.650.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von       2.895.500 EUR 2.134.700 EUR

einen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von        4.951.400 EUR 5.515.400 EUR

 

 festgesetzt.

 

                                                                                                                     2022                                 2023                                                                                            

 

§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

ohne Umschuldungen wird festgesetzt auf 0 EUR                          0 EUR.

 

 

 

§3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 0 EUR                               0 EUR.

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf      0 EUR                               0 EUR.                                                                                 

 

 

 

§ 5 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2018 betrug 1.163.444,17 EUR.
 

Nachrichtliche Angaben:

 

  1. Zum Ergebnishaushalt

Das Ergebnis zum 31.12. des Haushaltsjahres beträgt

Voraussichtlich          0 EUR  0 EUR.

 

  1. Zum Finanzhaushalt

Der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum

31.12. des Haushaltsjahres beträgt voraussichtlich    -6.025.600 EUR  -6.025.600 EUR.

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Haushaltssatzung ist gemäß § 47 Abs. 2 KV M-V der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom ……………….. angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

 

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme im Rathaus in Anklam, Markt 3, Zimmer 14 während der Sprechzeiten

 

Mo, Di, Do und Fr von  09.00 bis 12.00 Uhr

Di   von 13.30 bis 18.00 Uhr

Do   von 13.30 bis 16.00 Uhr

 

aus.

 

Auf die Regelung des §5 Absatz 5 KV M-V wird hingewiesen.

 

 

Hansestadt Anklam, den                                        

        Bürgermeister

 

     Siegel

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    07.12.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam

für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

 

Auf Grund der §§ 64 Abs. 4 i.V.m. 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 16.12.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr                2022   2023

wird

  1. Im Ergebnishaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der Erträge von                     4.017.100 EUR  2.591.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Aufwendungen von         4.017.100 EUR 2.591.100 EUR

einen Saldo der Erträge und Aufwendungen von    0 EUR    0 EUR

 

b)      ein Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen von 0 EUR   0 EUR

eine Einstellung in Rücklagen von       0 EUR   0 EUR

eine Entnahme aus Rücklagen von    0 EUR   0 EUR

ein Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen

von         0 EUR   0 EUR

 

  1. Im Finanzhaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen

von                 3.467.100 EUR  1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag der laufenden Auszahlungen

von       3.467.100 EUR 1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag für die Auszahlungen für die

Tilgung von Krediten für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen von     0 EUR     0 EUR

sowie des sich daraus ergebenden jahresbezogenen

Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen auf        1.500 EUR          1.0 EUR

 

 

 

 

b)     einen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

von       7.846.900 EUR 7.650.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von       2.895.500 EUR 2.134.700 EUR

einen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von        4.951.400 EUR 5.515.400 EUR

 

 festgesetzt.

 

                                                                                                                     2022                                 2023                                                                                            

 

§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

ohne Umschuldungen wird festgesetzt auf 0 EUR                          0 EUR.

 

 

 

§3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 0 EUR                               0 EUR.

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf      0 EUR                               0 EUR.                                                                                 

 

 

 

§ 5 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2018 betrug 1.163.444,17 EUR.
 

 

Nachrichtliche Angaben:

 

  1. Zum Ergebnishaushalt

Das Ergebnis zum 31.12. des Haushaltsjahres beträgt

Voraussichtlich          0 EUR  0 EUR.

 

  1. Zum Finanzhaushalt

Der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum

31.12. des Haushaltsjahres beträgt voraussichtlich    -6.025.600 EUR  -6.025.600 EUR.

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Haushaltssatzung ist gemäß § 47 Abs. 2 KV M-V der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom ……………….. angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

 

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme im Rathaus in Anklam, Markt 3, Zimmer 14 während der Sprechzeiten

 

Mo, Di, Do und Fr von  09.00 bis 12.00 Uhr

Di   von 13.30 bis 18.00 Uhr

Do   von 13.30 bis 16.00 Uhr

 

aus.

 

Auf die Regelung des §5 Absatz 5 KV M-V wird hingewiesen.

 

Hansestadt Anklam, den                                        

        Bürgermeister

     Siegel

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

 

   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam

für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

 

Auf Grund der §§ 64 Abs. 4 i.V.m. 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 16.12.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr                2022   2023

wird

  1. Im Ergebnishaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der Erträge von                     4.017.100 EUR  2.591.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Aufwendungen von         4.017.100 EUR 2.591.100 EUR

einen Saldo der Erträge und Aufwendungen von    0 EUR    0 EUR

 

b)      ein Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen von 0 EUR   0 EUR

eine Einstellung in Rücklagen von       0 EUR   0 EUR

eine Entnahme aus Rücklagen von    0 EUR   0 EUR

ein Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen

von         0 EUR   0 EUR

 

  1. Im Finanzhaushalt auf

a)      einen Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen

von                 3.467.100 EUR  1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag der laufenden Auszahlungen

von       3.467.100 EUR 1.991.100 EUR

einen Gesamtbetrag für die Auszahlungen für die

Tilgung von Krediten für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen von     0 EUR     0 EUR

sowie des sich daraus ergebenden jahresbezogenen

Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen auf        1.500 EUR          1.0 EUR

 

b)     einen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

von       7.846.900 EUR 7.650.100 EUR

einen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von       2.895.500 EUR 2.134.700 EUR

einen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

von        4.951.400 EUR 5.515.400 EUR

 

 festgesetzt.

 

                                                                                                                     2022                                 2023            

 

§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

ohne Umschuldungen wird festgesetzt auf 0 EUR                          0 EUR.

 

§3 Verpflichtungsermächtigungen

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird festgesetzt auf 0 EUR                               0 EUR.

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf      0 EUR                               0 EUR.                                                                                 

 

§ 5 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2018 betrug 1.163.444,17 EUR.

Nachrichtliche Angaben:

 

  1. Zum Ergebnishaushalt

Das Ergebnis zum 31.12. des Haushaltsjahres beträgt

Voraussichtlich          0 EUR  0 EUR.

 

  1. Zum Finanzhaushalt

Der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum

31.12. des Haushaltsjahres beträgt voraussichtlich    -6.025.600 EUR  -6.025.600 EUR.

 

 

Hinweis:

 

Die Haushaltssatzung ist gemäß § 47 Abs. 2 KV M-V der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom ……………….. angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

 

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme im Rathaus in Anklam, Markt 3, Zimmer 14 während der Sprechzeiten

 

Mo, Di, Do und Fr von  09.00 bis 12.00 Uhr

Di   von 13.30 bis 18.00 Uhr

Do   von 13.30 bis 16.00 Uhr

 

aus.

 

Auf die Regelung des §5 Absatz 5 KV M-V wird hingewiesen.

 

Hansestadt Anklam, den                                        

        Bürgermeister

     Siegel

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

 

Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2021/FB2/223  
Ö 8  
Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
2021/FB2/225  
Ö 9  
Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam
Enthält Anlagen
2021/FB1/561-001  
Ö 10  
Sonstiges    
Ö 11  
Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2021 - öffentlicher Teil
2021/ASF/066  
   
   
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Betreibervertrag Hansebad Anklam      
N 14     Sonstiges      
N 15     Schließen der Sitzung