Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
6. Änderung und 1. Ergänzung des Flächennutzugsplanes der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/FB1/192  
Ö 5  
geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2018/FB1/193  
Ö 6  
Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/054  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2018 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB2/055  
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2018  
Enthält Anlagen
2018/FB2/056  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend  beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes  (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.

 

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - (offen)
   
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 8 - abgelehnt
   

  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend  beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes  (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

4

 

 

   
    05.02.2018 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend  beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes  (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

Somit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

 

 

 

   
    06.02.2018 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung der anliegend  beigefügten Korrektur des Konsolidierungsergebnisses im Zuge des aktualisierten Haushaltsplanes  (DS 2018/FB2/055). Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept Berücksichtigt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

Damit ist das Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 abgelehnt. 

 

   
    15.02.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6.3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, ehemals der DS 2018/FB2/053 zugeordnete Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 unter Berücksichtigung des beschlossenen Haushaltsplanes (DS 2018/FB2/055) sowie unter Berücksichtigung der mehrheitlich beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltssicherungskonzept HSK 2018 (DS/FB2/056).

 

Sie nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Konzeptes bereits Eingang in den Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2019-2021 gefunden haben. Sie nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die Ergebnisse der externen Untersuchung 2017 im Haushaltssicherungskonzept berücksichtigt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Informationen des Sachgebietes      
Ö 10  
Sonstiges      
Ö 11  
Bestätigung der Niederschrift vom 29.11.2017 - öffentlicher Teil  
2017/BSI/023  
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 29.11.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Informationen des Sachgebietes      
N 14     Sonstiges      
N 15     Schließen der Sitzung