Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 31.08.2017  
2017/SVV/021  
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 27.07.2017      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Vorstellung Stadtteilarbeit Südstadtbüro      
Ö 7  
Präsentation der Ergebnisse einer externen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2017/FB2/047  
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 9  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2013 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2013)  
2017/FB2/046  
Ö 10  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/005  
Ö 11  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/006  
Ö 12  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/007  
Ö 13  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/008  
Ö 14  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität      
Ö 14.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166-001  
    VORLAGE
   

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag:

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

Sie ist durch die verwaltung mit einer Vergleichsdarstellung einer „hohen Priorität“ und einer „höchsten Priorität“mit den jeweiligen Auswirkungen (finanziell und sachlich) für die Stadt und fürden Investor über die Fachausschüsse (mindestens Ausschuss für Finanzen und Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmamagement) der Stadtvertretung erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Auf die Beteiligung der BIG-Städtebau und eventuelle Auswirkungen auf andere Investoren ist in der Darstellung ebenfalls einzugehen.

 

   
    19.10.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt folgenden Antrag:

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

 

Sie ist durch die Verwaltung mit einer Vergleichsdarstellung einer „hohen Priorität“ und einer „höchsten Priorität“ mit den jeweiligen Auswirkungen (finanziell und sachlich) für die Stadt und für den Investor über die Fachausschüsse (mindestens Ausschuss für Finanzen und Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement) der Stadtvertretung erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Auf die Beteiligung der BIG-Städtebau und eventuelle Auswirkungen auf andere Investoren sind in der Darstellung ebenfalls einzugehen.

 

 

Die CDU zieht den Antrag zurück. Dementsprechend lässt Herr Brüsch über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Ö 14.2  
Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Bildungscampus/ Kita Standort Mägdestraße in der Hansestadt Anklam mit höchster Priorität  
2017/FB1/166  
Ö 15  
Annahme einer Spende  
2017/BM/144  
Ö 16  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung  
2017/BM/158  
Ö 17  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum      
Ö 17.1  
Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
2017/BM/160-001  
Ö 17.2  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2017/BM/160  
Ö 18  
Genehmigung einer ÜPL Stromkosten Straßenbeleuchtung  
2017/FB1/163  
Ö 19  
Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Anklam im Rahmen des Gemeinde-Leitbildgesetzes  
Enthält Anlagen
2017/FB2/048  
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/021  
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Schließen der Tagung