Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 31.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: PAUSE - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 29.06.2017  
2017/SVV/020  
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 18.05.2017 und 22.06.2017      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Beteiligung der Hansestadt Anklam an der der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG)  
Enthält Anlagen
2017/BM/130  
Ö 7  
Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018  
2017/BM/137  
Ö 8  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012      
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion zur 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012  
2017/SPD/005-001  
Ö 8.2  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012  
Enthält Anlagen
2017/SPD/005  
Ö 9  
Bebauungsplan 1- 2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2017/FB1/150  
Ö 10  
Fördervertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Vorpommerschen Landesbühne GmbH zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung  
Enthält Anlagen
2017/BM/123  
Ö 11  
Annahme einer Spende  
2017/BM/124  
Ö 12  
Annahme einer Spende  
2017/BM/125  
Ö 13  
Annahme einer Spende  
2017/BM/126  
Ö 14  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 15  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE Usedom-Peene mbH)  
Enthält Anlagen
2017/BM/135  
Ö 16  
Parkplatzsituation Innenstadt  
2017/SPD/007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam zu überprüfen, inwiefern durch den Wegfall bisher genutzter Parkflächen (bspw. Am Bollwerk und während der Bauphase in der Nikolaikirchstraße) und dem geleichzeitig steigenden Bedarf an Parkmöglichkeiten durch den Neubau von Wohn- und Geschäftseinheiten in der Innenstadt begegnet werden kann, insbesondere was die Parksituation für Dauerparker betrifft. Hierzu soll auch die Möglichkeit geprüft werden, inwiefern temporär Parkflächen auf dem Marktplatz freigegeben werden können.

Die Ergebnisse sollen der Stadtvertretung auf ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2017 am 7. Dezember 2017 präsentiert werden. 

 

   
    31.08.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 16 - zurückgezogen
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Demzufolge wird über die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag nicht abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam zu überprüfen, inwiefern durch den Wegfall bisher genutzter Parkflächen (bspw. Am Bollwerk und während der Bauphase in der Nikolaikirchstraße) und dem geleichzeitig steigenden Bedarf an Parkmöglichkeiten durch den Neubau von Wohn- und Geschäftseinheiten in der Innenstadt begegnet werden kann, insbesondere was die Parksituation für Dauerparker betrifft. Hierzu soll auch die Möglichkeit geprüft werden, inwiefern temporär Parkflächen auf dem Marktplatz freigegeben werden können.

Die Ergebnisse sollen der Stadtvertretung auf ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2017 am 7. Dezember 2017 präsentiert werden. 

 

 

 

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - zurückgezogen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam zu überprüfen, inwiefern durch den Wegfall bisher genutzter Parkflächen (bspw. Am Bollwerk und während der Bauphase in der Nikolaikirchstraße) und dem geleichzeitig steigenden Bedarf an Parkmöglichkeiten durch den Neubau von Wohn- und Geschäftseinheiten in der Innenstadt begegnet werden kann, insbesondere was die Parksituation für Dauerparker betrifft. Hierzu soll auch die Möglichkeit geprüft werden, inwiefern temporär Parkflächen auf dem Marktplatz freigegeben werden können.

Die Ergebnisse sollen der Stadtvertretung auf ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2017 am 7. Dezember 2017 präsentiert werden. 

 

 

 

Ö 17  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 18  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/020  
N 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 20     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Verkauf Grundstücke Mägdestraße, Flur 28, Flurstücke 2 und 3, Flur 29, Flurstücke 77/1, 77/2, 4/3 ( Teilfläche)      
N 22     Grundstück an der Nikolaikirchstraße/ Brüderstraße      
N 23     Schließen der Tagung