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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 29.06.2017 | 2017/SVV/020 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 18.05.2017 und 22.06.2017 | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Beteiligung der Hansestadt Anklam an der der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG) | 2017/BM/130 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2018 | 2017/BM/137 | |||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | ||||||||||||||||
| Ö 8.1 | Antrag der CDU Fraktion zur 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | 2017/SPD/005-001 | |||||||||||||||
| Ö 8.2 | 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | 2017/SPD/005 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung der Hauptsatzung vom 05.06.2013:
3. Satzung vom ………… zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 31. August 2017 und nach Anzeige bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 3. Änderung der Hauptsatzung vom 08.05.2012 erlassen:
Artikel 1 Der § 5 erhält durch Änderung des Abs. 7 folgende Fassung:
§ 5 Aufgabenverteilung / Hauptausschuss (7) Die Sitzungen des Hauptausschusses sind öffentlich. Ausgenommen hiervon sind die in § 4 (2) genannten Fälle.
Artikel 2 Der § 6 erhält durch Änderung des Abs. 1 folgende Fassung:
§ 6 Ausschüsse
Artikel 3 Inkrafttreten
Die Satzung tritt nach Ablauf des Tages ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Anklam, Michael Galander
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| 31.08.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||
| Ö 8.2 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung der Hauptsatzung vom 05.06.2013:
3. Satzung vom ………… zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 31. August 2017 und nach Anzeige bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 3. Änderung der Hauptsatzung vom 08.05.2012 erlassen:
Artikel 1 Der § 5 erhält durch Änderung des Abs. 7 folgende Fassung:
§ 5 Aufgabenverteilung / Hauptausschuss (7) Die Sitzungen des Hauptausschusses sind öffentlich. Ausgenommen hiervon sind die in § 4 (2) genannten Fälle.
Artikel 2 Der § 6 erhält durch Änderung des Abs. 1 folgende Fassung:
§ 6 Ausschüsse
Die Ausschüsse der Stadtvertretung setzen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, aus sechs Mitgliedern der Stadtvertretung und fünf sachkundigen Einwohnern/innen zusammen. Die Besetzung erfolgt nach der Verhältniswahl. Stadtvertreter/innen einer Fraktion oder Zählgemeinschaft können sich gegenseitig und sachkundige Einwohner/innen vertreten. Sachkundige Einwohner/innen einer Fraktion oder Zählergemeinschaft können sich gegenseitig vertreten. Stellvertreterregelungen werden durch die Fraktionen eigenverantwortlich gelöst.
Artikel 3 Inkrafttreten
Die Satzung tritt nach Ablauf des Tages ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Anklam, Michael Galander
Abstimmungsergebnis zu § 5:
Abstimmungsergebnis durch Antrag geänderter §6:
Da eine qualifizierte Mehrheit erforderlich wäre, ist die Änderung des § 6 abgelehnt.
Es schließt sich um 17:00 Uhr die Pause an.
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| Ö 9 | Bebauungsplan 1- 2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" | 2017/FB1/150 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Fördervertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Vorpommerschen Landesbühne GmbH zur Absicherung einer langfristigen Theaterförderung | 2017/BM/123 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Annahme einer Spende | 2017/BM/124 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Annahme einer Spende | 2017/BM/125 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Annahme einer Spende | 2017/BM/126 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gREGE Usedom-Peene mbH) | 2017/BM/135 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Parkplatzsituation Innenstadt | 2017/SPD/007 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/020 | |||||||||||||||
| N 19 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| N 20 | Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| N 21 | Verkauf Grundstücke Mägdestraße, Flur 28, Flurstücke 2 und 3, Flur 29, Flurstücke 77/1, 77/2, 4/3 ( Teilfläche) | ||||||||||||||||
| N 22 | Grundstück an der Nikolaikirchstraße/ Brüderstraße | ||||||||||||||||
| N 23 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||
