Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 17.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Gesprächsrunde mit Frau Dr. Johannsen - Regionalgesellschaft Usedom Peene      
Ö 5  
Gesprächsrunde mit Frau Lehrkamp - Flugplatz Anklam      
Ö 6  
Neufassung des Gesellschaftervertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
Enthält Anlagen
2016/BM/066  
Ö 7  
ÜPL Sanierung Attika Grundschule " Villa Kunterbunt"  
Enthält Anlagen
2016/FB1/089-01  
Ö 8  
1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB1/096  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam in der vorliegenden Fassung.  

 

   
    17.10.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam in der vorliegenden Fassung.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

   
    18.10.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam in der vorliegenden Fassung.

 

Frau Moor erläutert den Inhalt der Vorlage. Es folgt eine rege Diskussion zurm Inhalt der

Vorlage. Herr Campe stellt 2 Änderungsanträge, die abgelehnt wurden.

Die Vorlage weist zu klärende Rechenergebnisse auf. Eine Überarbeitung und Wiedervorlage wird empfohlen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Drucksache 2016/FB1/096

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

8

 

Somit ist die Vorlage abgelehnt.

 

 

Ö 9  
Sonstiges      
Ö 10  
Bestätigung der Niederschrift vom 29.08.2016 - öffentlicher Teil  
2016/ASF/025  
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 29.08.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Garagenkomplex Schulstraße      
N 13     Grundstück Kulturhaus in Stretense      
N 14     Grundstück Hospitalstraße 19 - Grundschuldbestellung      
N 15     Grundstücke an der Mägdestraße      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung