| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | (offen) | |||||
| Datum: | Mo, 04.03.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 19:16 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB2/120/2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
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Herr Dr. Butzke erläutert, dass es in dieser ersten Lesung keine Beschlüsse geben wird. Es können aber Anträge gestellt werden.
Herr Dr. Butzke gibt Erläuterungen zur Beschlussvorlage und zum Doppelhaushalt 2013/2014.
Zur Methodik erklärt Herr Dr. Butzke, dass beantragte Änderungen am Konto lediglich eine Reduzierung des Budgets zur Folge haben, wenn nicht gleichermaßen beantragt wird, dass das Konto fix gestellt und vom Budget getrennt wird. Frau Wittmann-Stifft gibt allerdings zu bedenken, dass der Verwaltung damit aber die Möglichkeit genommen wird, zusätzlich Einnahmen für zusätzliche Ausgaben zu nutzen.
Herr Lichtwardt geht die Planungsdaten zum Haushalt 2013/2014 nach Produkten sortiert, seitenweise durch. Nachfragen zu einzelnen Positionen werden durch die Mitarbeiter der jeweiligen Fachbereiche beantwortet.
Folgende Punkte konnten während der Sitzung nicht beantwortet werden und sollen zur nächsten Ausschusssitzung geklärt werden:
Frau Zeretzke möchte wissen, warum die Kosten für Jubiläen- und Ehrungen so gestiegen sind. Desweiteren möchte Sie wissen, warum bei den Konten der Gleichstellungsbeauftragten ab 2015 nichts mehr geplant wurde.
Herr Gabe möchte erfahren, warum die Summe bei den Veranstaltungskosten gleichbleibend ist, obwohl laut den Erläuterung 2015 eine zusätzliche Veranstaltung stattfindet - wurde diese 2015 vergessen oder sind die anderen Jahre zu hoch geplant.
Frau Zeretzke erklärt, dass unter dem Punkt Kostenerstattung für Wahlen vom Land 2016 keine Mittel geplant wurden, ob wohl da die Landtagswahl stattfindet. Im Gegenzug wurden die Kostenerstattungen vom Bund 2013/2014 eingeplant. Sie möchte wissen woran das liegt.
Frau Zeretzke fragt, warum für das Konto Abschreibungen auf Maschinen, technische Anlagen und Betriebsvorrichtungen nur in 2013 geplant wurde und keine kontinuierliche Abschreibung stattfindet.
Von den Ausschussmitgliedern wird weiterhin darauf hingewiesen, dass die Texte in den Planungsdaten zum Teil unvollständig sind oder fehlen.