Auszug - Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  

Herr Wieczorkowski erläutert kurz die Vorgehensweise bei diesem Tagesordnungspunkt.

Anschließend gibt Herr Dr. Butzke einige einleitende Worte zur Beschlussvorlage.

Als Erstes wird der Bericht über die Beteiligungen durchgesprochen. Da Frau Lehrkamp von der Anklamer Flugplatz GmbH anwesend ist, führt sie kurz einige Sätze zur wirtschaftlichen Lage des Flugplatzes aus. Nachfragen beantwortet Frau Lehrkamp. Zum Bericht selber werden keine weiteren Fragen gestellt.

Nun geht Herr Wieczorkowski die Planungsdaten seitenweise durch. Fragen der Ausschussmitglieder werden direkt beantwortet. Alle Punkte die von den anwesenden Verwaltungsmitarbeitern nicht beantwortet werden können, wird die Verwaltung in den nächsten Tagen schriftlich nachreichen (Zuarbeit ist Anlage zum Protokoll).

Anschließende wird der Haushaltsplan Band 1 durchgesprochen. Fragen werden beantwortet. Auch hier werden offene Sachverhalte schriftlich nachgereicht (Zuarbeit Anlage ist zum Protokoll).

Herr Lange als Personalratsvorsitzender nimmt auf Nachfrage Stellung zum Stellenplan. Er führt aus, dass der vorliegende Stellenplan mit dem Personalrat abgestimmt ist. Jedoch gibt es bezüglich der Eingruppierung vereinzelter Stellen unterschiedliche Auffassungen zwischen Dienststelle und Personalrat.

Nachdem alle Ausschussmitglieder Ihre Fragen gestellt haben wird überlegt, wie weiter verfahren wird. Es gibt hierzu unterschiedliche Auffassungen innerhalb des Ausschusses. Nachdem die Hälfte der anwesenden Mitglieder dafür ist, abschließend über die Beschlussvorlage abzustimmen, die andere Hälfte aber dagegen ist, legt Herr Wieczorkowski fest, dass regulär abgestimmt wird.

Herr Denda stellt den Antrag die Beschlussvorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen.

Es wird darüber abgestimmt. 

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag ist angenommen. Der Ausschuss für Finanzen wird der Stadtvertretung empfehlen die Beschlussvorlage zurückzuverweisen. Über die Vorlage selber wird dementsprechend nicht mehr abgestimmt.

Herr Lange gibt zu Protokoll, dass die Rechtsabteilung in diesem Punkt anderer Meinung ist.