TOP:

Ö 6

Gremium:

Ausschuss für Finanzen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 06.06.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:28

Anlass:

Sitzung

Raum:

Gotisches Giebelhaus

Ort:

Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Zusatz:

Die Vorlagen 5, 6, und 7 werden hiermit für die Sitzung angekündigt. Die Vorlagen sind noch nicht abschließend fertiggestellt und werden daher zur Sitzung vorgelegt. Zur Informationsveranstaltung wird die Sitzung gemeinsam mit dem SBS und BSI durchgeführt. Die Einladung an den SBS und den BSI ergeht durch den jeweils zuständigen Bereich.

2016/BM/058 Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten

Status:

öffentlich

Drucksache-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Bürgermeister

Bearbeiter/-in:

Hirschmann, Peggy

Eine kurze Einführung und Erklärung der Beschlussvorlage erfolgt durch Herrn Dr. Butzke.

Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Frau Zeretzke, Herr Denda und Herr Göritz äußern ihre Bedenken und sprechen sich gegen die Vorlage aus. Zusammenfassend erklärt Herr Wieczorkowski, dass diese Vorlage keinen sofortigen Verkauf verschiedener Grundstücke darstellt, sondern es ist eine Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Bei jedem Verkauf kommt es, wie gehabt, zu einer Vorlage im Ausschuss.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Verkauf von städtischen Vermögenswerten mit dem Ziel, die daraus erzielten investiven Einzahlungen für die Realisierung von drei zukunftsweisenden Investitionsprojekten in der Hansestadt Anklam einzusetzen. Sie beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, die in der Sachdarstellung genannten vorbereitenden Maßnahmen umzusetzen und bei Vorlage entscheidungsreifer Situationen den zuständigen Gremien entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	2
Enthaltungen:	1

Auszug - Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten