|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam | 2022/FB1/606 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
|
|||||||||||
| 13.06.2022 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 14.06.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 23.06.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 5 | Grundsatzentscheidung über den Ankauf und die weitere Verfahrensweise zur Revitalisierung der MS "Dömitz" | 2022/FB2/251 | |||||||||
| Ö 6 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 7 | Bestätigung der Niederschrift vom 28.03.2022 - öffentlicher Teil | 2022/ASF/069 | |||||||||
| N 8 | Bestätigung der Niederschrift vom 28.03.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 9 | Grundsatzbeschluss - Grundstücksverkauf an der Akazienstraße | ||||||||||
| N 10 | Sonstiges | ||||||||||
| N 11 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
