| Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 13.06.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:25 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
| Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
| 2022/FB1/606 Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Lange, Peggy | |||||
 | | | | |||||
Frau Bienert informiert über die Beschlussvorlage.
Herr Gärtner, von der MV Kommunalberatung Stralsund, hat bei der Erarbeitung der Satzung unterstützt und erklärt noch Inhalte der Kalkulation.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Zeitpunkt der Erhöhung, die Notwendigkeit und einige inhaltliche Details.
Frau Rauchmann wird einstimmig Rederecht erteilt. Sie stellt inhaltliche Fragen zum Winterdienst. Nachfragen werden durch Herrn Gärtner beantwortet.
.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.
Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |