Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Achtung - geänderte Anfangszeit!!! Keine Pause vorgesehen!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 4  
Annahme einer Spende - Verein GEMEINSAM - Nicht EINSAM  
2018/BM/231  
Ö 5  
Grundsatzentscheidung zum Ersatzneubau "Schwimmhalle Anklam"  
Enthält Anlagen
2018/FB1/228  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den Ersatzneubau einer Schwimmhalle (25 m x 8 Bahnen) und beauftragt die Verwaltung unverzüglich mit der Ausschreibung von Planung und Bau nach VOF (europaweite Ausschreibung) zu beginnen.

 

Zur Finanzierung der Deckungslücke (ca. 2,0 Mio. €) sind entweder noch zu bewilligende Bundesmittel (ggf. auch anteilig) oder Eigenmittel aus dem Verkauf des investiven Vermögens „Stadtbruch“ (Vorlage Nr. FB1/225 – Beschluss am 23.08.2018) einzusetzen.

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stuft den Ersatzneubau der Schwimmhalle als überwiegend „pflichtige Aufgabe“ ein und erkennt in dieser Maßnahme für die Zukunft eine haushaltskonsolidierende Investition.

 

   
    13.09.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den Ersatzneubau einer Schwimmhalle (25 m x 8 Bahnen) und beauftragt die Verwaltung unverzüglich mit der Ausschreibung von Planung und Bau nach VOF (europaweite Ausschreibung) zu beginnen.

 

Zur Finanzierung der Deckungslücke (ca. 2,0 Mio. €) sind entweder noch zu bewilligende Bundesmittel (ggf. auch anteilig) oder Eigenmittel aus dem Verkauf des investiven Vermögens „Stadtbruch“ (Vorlage Nr. FB1/225 – Beschluss am 23.08.2018) einzusetzen.

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stuft den Ersatzneubau der Schwimmhalle als überwiegend „pflichtige Aufgabe“ ein und erkennt in dieser Maßnahme für die Zukunft eine haushaltskonsolidierende Investition.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB3/029  
Ö 7  
Informationen des Bürgermeisters      
N 8     Veräußerung der Unternehmensbeteiligung an der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGe)      
N 9     Verkauf Gesellschafteranteile REMONDIS Vorpommern GmbH      
N 10     Schließen der Tagung