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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 04.05.2017 | 2017/SVV/018 | |||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 06.04.2017 | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Demokratiebahnhofes über die bisherige Arbeit | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 7 | Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam | ||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag zur Beschlussvorlage Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam | 2017/BM/118-001 | |||||||||
| Ö 7.2 | Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam | 2017/BM/118 | |||||||||
| Ö 8 | Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022 | ||||||||||
| Ö 8.1 | Antrag zur Beschlussvorlage Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022 | 2017/FB1/138-001 | |||||||||
| Ö 8.2 | Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022 | 2017/FB1/138 | |||||||||
| Ö 9 | 6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen | 2017/FB1/140 | |||||||||
| Ö 10 | 6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes der 6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe | 2017/FB1/141 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung 2017 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/045 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 des Städtebauliches Sondervermögens der Hansestadt Anklam, welche folgende Festsetzungen trifft:
1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf2.933.500 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf2.933.500 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf0 EUR
2. im Finanzhaushalt a)die ordentlichen Einzahlungen auf-159.600 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf3.325.000 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf-3.484.600 EUR
b)die außerordentlichen Einzahlungen auf0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf0 EUR
c)die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.557.300 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf429.600 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.127.700 EUR
d)die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR
festgesetzt.
§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf0 EUR
§ 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt
§ 5 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2012 betrug 1.422.924,33 EUR
§ 6 Weitere Vorschriften
entfällt
Michael Galander Bürgermeister
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| 19.06.2017 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 des Städtebauliches Sondervermögens der Hansestadt Anklam, welche folgende Festsetzungen trifft:
1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf2.933.500 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf2.933.500 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf0 EUR
2. im Finanzhaushalt a)die ordentlichen Einzahlungen auf-159.600 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf3.325.000 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf-3.484.600 EUR
b)die außerordentlichen Einzahlungen auf0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf0 EUR
c)die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.557.300 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf429.600 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.127.700 EUR
d)die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR
festgesetzt.
§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf0 EUR
§ 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt
§ 5 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2012 betrug 1.422.924,33 EUR
§ 6 Weitere Vorschriften
entfällt
Michael Galander Bürgermeister
Abstimmungsergebnis:
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| 21.06.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 des Städtebauliches Sondervermögens der Hansestadt Anklam, welche folgende Festsetzungen trifft:
1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf2.933.500 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf2.933.500 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf0 EUR
2. im Finanzhaushalt a)die ordentlichen Einzahlungen auf-159.600 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf3.325.000 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf-3.484.600 EUR
b)die außerordentlichen Einzahlungen auf0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf0 EUR
c)die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.557.300 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf429.600 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.127.700 EUR
d)die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR
festgesetzt.
§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf0 EUR
§ 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt
§ 5 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2012 betrug 1.422.924,33 EUR
§ 6 Weitere Vorschriften
entfällt
Michael Galander Bürgermeister
Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam, welche folgende Festsetzungen trifft:
1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf2.933.500 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf2.933.500 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf0 EUR
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf0 EUR
2. im Finanzhaushalt a)die ordentlichen Einzahlungen auf-159.600 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf3.325.000 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf-3.484.600 EUR
b)die außerordentlichen Einzahlungen auf0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf0 EUR
c)die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.557.300 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf429.600 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf3.127.700 EUR
d)die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf0 EUR
festgesetzt.
§ 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf0 EUR
§ 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt
§ 5 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitales zum 31. Dezember 2012 betrug 1.422.924,33 EUR
§ 6 Weitere Vorschriften
entfällt
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Genehmigung zur Übernahme einer Spende für die Kameradschaftspflege der FFW Anklam in Höhe von 1.800,00 EUR | 2017/FB3/019 | |||||||||
| Ö 13 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 14 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/018 | |||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/019 | |||||||||
| N 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Sportplatz und Bürgerhaus im OT Stretense - Bestätigung eines Beschlusses | ||||||||||
| N 19 | Optionsvertrag bezüglich einer Fläche im Industriegebiet | ||||||||||
| N 20 | Schließen der Tagung | ||||||||||
