Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 04.05.2017  
2017/SVV/018  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 06.04.2017      
Ö 5  
Bericht des Demokratiebahnhofes über die bisherige Arbeit      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam      
Ö 7.1  
Antrag zur Beschlussvorlage Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam  
2017/BM/118-001  
Ö 7.2  
Konkretisierung § 3 (2) der Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2017/BM/118  
Ö 8  
Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022      
Ö 8.1  
Antrag zur Beschlussvorlage Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022  
2017/FB1/138-001  
Ö 8.2  
Straßenbeleuchtungskonzept der Hansestadt Anklam 2017 - 2022  
Enthält Anlagen
2017/FB1/138  
Ö 9  
6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2017/FB1/140  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 (Seite 1 bis 55 und Anlage) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2 (Seite 1 bis 2) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.06.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 (Seite 1 bis 55 und Anlage) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2 (Seite 1 bis 2) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

  1. Die Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

   
    29.06.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1 (Seite 1 bis 55 und Anlage) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2 (Seite 1 bis 2) der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

  1. Die Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Ö 10  
6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes der 6. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2017/FB1/141  
Ö 11  
Haushaltssatzung 2017 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2017/FB2/045  
Ö 12  
Genehmigung zur Übernahme einer Spende für die Kameradschaftspflege der FFW Anklam in Höhe von 1.800,00 EUR  
2017/FB3/019  
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/018  
     
   
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/019  
     
   
N 16     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Sportplatz und Bürgerhaus im OT Stretense - Bestätigung eines Beschlusses      
N 19     Optionsvertrag bezüglich einer Fläche im Industriegebiet      
N 20     Schließen der Tagung