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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 10.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.
Sachdarstellung:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 31.03.2011 grundsätzlich der Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011 in der Hansestadt Anklam zugestimmt. Zur Sicherung der Finanzierung des städtischen Eigenanteils von EUR 10.000,00 sollten jedoch keine Mittelkürzungen bei Haushaltsstellen für soziale und kulturelle Angelegenheiten vorgenommen werden. Vielmehr war vorgeschlagen im Einzelplan 2 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege, Abschnitt 30 Verwaltung kultureller Angelegenheiten, Unterabschnitt 3020 Events, Gelder umzuschichten bzw. zur Sicherung des Eigenanteils heranzuziehen.
Die Kürzung von Haushaltsstellen im Bereich des Einzelplans 2 ist jedoch nur in Kleinstbeträgen möglich, die am Ende nicht zur Sicherstellung des Eigenanteils ausreichen. Möglicherweise werden dadurch in der Hansestadt etablierte Feste, wie z. B. das Hansefest, dauerhaft geschädigt, da bei umfangreicher Mittelkürzung ein hoher Attraktivitätsverlust zu erwarten ist. Außerdem sind für viele Veranstaltungen die Vorbereitungen schon angelaufen und damit vertragliche Verpflichtungen eingegangen worden.
Die Umschichtung von Mitteln aus der allgemeinen Rücklagen ist somit der sicherste Weg den Eigenanteil für das Landeserntedankfest 2011 bereitzustellen.
Finanzielle Auswirkungen:
Ausgabe EUR 10.000,00
