Drucksache - RPA/008/2010  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die für das Haushaltsjahr 2009 aufgestellte Jahresrechnung mit

-          dem kassenmäßigen Abschluss

-          der Haushaltsrechnung

-          dem Rechnungsquerschnitt

-          den Vermögens- und Schuldenübersichten und

-          den Erläuterungen.

2. Die Stadtvertretung erteilt Herrn Dr. Butzke für die Zeit seiner Amtierung als Bürgermeister im Jahr 2009 die Entlastung.

Sachdarstellung:

Über die für das Haushaltsjahr 2009 aufgestellte Jahresrechnung mit den im Beschlussvorschlag aufgeführten Bestandteile und Anlagen hat nach § 61 (3) Kommunalverfassung M-V die Stadtvertretung zu beschließen und über die Entlastung des Bürgermeisters zu entscheiden.

Die vorgelegte Jahresrechnung enthält das Ergebnis der Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2009 und ist mit allen Unterlagen durch den Rechnungsprüfungsausschuss eingesehen worden.

Die vom Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung schließt ab mit der Empfehlung, dass die Jahresrechnung von der Stadtvertretung bestätigt und dem in 2009 als Bürgermeister amtierenden Herrn Dr. Detlef Butzke die Entlastung erteilt werden sollte.

Anlagen:

Erläuterungsbericht zum Jahresabschluss 2009

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2009