Drucksache - BM/201/2009  

Betreff: Information über das Ergebnis eines Prüfauftrages (Verlagerung Ölmühle)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Informationsvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Bernd Lange
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Entscheidung
10.12.2009 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung (offen)   

Beschlussvorschlag:
  1. Herr Aniol steht dem Anliegen des Beschusses Gem/013/2009 vom 14.5.2009 grundsätzlich nicht abgeneigt gegenüber und schätzt den finanziellen Aufwand einer Verlagerung auf einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag. Diesen kann die Gesellschaft allerdings nicht tragen. Weiter plädiert Herr Aniol gegen den angedachten Standort im Industriegebiet.
  2. Eine vollständige Förderung aus Bundes- oder Landesmittel ist nicht möglich.
  3. Von Seiten des Bundes ist keine Unterstützung zu erwarten.
  4. Laut Auskunft des Landesförderinstitutes stehen Ölmühlen, Biogasanlagen etc. auf der Negativliste und sind daher nicht mehr förderfähig. In Einzelfällen käme eine Förderung von maximal 45% der Neuinvestitionen in Wirtschaftsgüter in Frage, falls durch die Verlagerung mindestens 15 neue Arbeitsplätze geschaffen würden.

 

       Es ist daher von einer Finanzierungslücke in Höhe von annähernd 100% auszugehen

 

 

Sachdarstellung: