Drucksache - 2023/FB1/700  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt über die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes.
2. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung gemäß der Hauptsatzung mit der Bekanntmachung des ISEK.

Sachdarstellung:

Seit dem Jahr 2002 hat die Hansestadt Anklam ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Das erste Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde im Rahmen des Bundeswettbewerbes „Stadtumbau Ost“ erarbeitet. Der Inhalt der 1. ISEK-Fortschreibung im Jahr 2005 orientierte sich an der Struktur des ersten ISEKs. Neben einer gesamtstädtischen Betrachtung lag der Schwerpunkt im Jahr 2002 auf den Großwohnsiedlungen. In Folge hoher Einwohnerverluste waren damals die Wohnungsleerstände in diesem Wohnungsteilmarkt überdurchschnittlich hoch und dies erforderte die Erarbeitung von Rückbaukonzepten. Mit der 1. Fortschreibung des ISEKs wurde der Innenstadtentwicklung eine größere Bedeutung beigemessen. 

Die 2. Fortschreibung des ISEK beinhaltete zudem die Forderungen, die sich aus dem Konzeptaufruf für „Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung“ im Rahmen der EFRE-Förderung ergaben. Im Ergebnis der 2. ISEK-Fortschreibung wurde eine gesamtstädtische Zielpyramide mit strategischen Zielen, Handlungsfeldern, Entwicklungszielen und Maßnahmen/Projekten zur Zielerreichung erarbeitet.

Die 3. Fortschreibung war erforderlich, weil anlässlich der veränderten Herausforderungen sich teilweise neue Handlungsziele und Handlungsschwerpunkte ergeben sowie Maßnahmen und Projekte ergänzt werden müssen. So z.B. ist die Bereitstellung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum zu einer der größten gesellschaftlichen und kommunalen Herausforderungen geworden. Infolge der gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre haben sich die Prozesse der räumlichen und sozialen Segregation vertieft, davon sind alle sozialen Schichten – mehr oder weniger – betroffen. Hinzu kommt, dass die Wahl des Wohnstandortes auch entscheidend davon abhängig ist, wie die Ausstattung mit sozialer Infrastruktur ist, wie z.B. Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- und Betreuungseinrichtungen für die ältere Generation. Der Klimaschutz und die Klimaanpassung erfordern eine Neubewertung, beim Klimaschutz und bei der Klimaanpassung geht es vordringlich um Ressourcenschonung.

Klimaschutz, Barrierefreiheit, Vermeidung von Segregation, Digitalisierung und Smart City sind Querschnittsaufgaben und Querschnittsziele, die sich durch alle Handlungsfelder ziehen und die insbesondere auf Maßnahmenebene berücksichtigt und umgesetzt werden müssen.

Nach nunmehr 30 Jahren Stadtentwicklung / Stadtumbau wurde zum einen Bilanz zum erreichten Entwicklungsstand gezogen und zum anderen wurden mit der 3. ISEK-Fortschreibung die nächsten Arbeitsschwerpunkte ausgewählt und festgelegt.

Ein aktuelles Integriertes Stadtentwicklungskonzept ist zudem Voraussetzung für eine weitere Förderfähigkeit der Stadt mit Finanzhilfen, wie z. B. der Städtebauförderung und Mittel der Europäischen Union. Der Inhalt des ISEKs orientiert sich an den Vorgaben des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern unter Berücksichtigung des neuen Anwenderleitfadens für die Erarbeitung und Fortschreibung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten.

Für die neue Förderperiode 2021-2027 werden dem Land Mecklenburg-Vorpommern Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen.

Gegenstand der neuen Förderperiode sind Bildungsinfrastrukturprojekte (Neubau bzw. Sanierung von Schulen, Kitas, Horte und Turnhallen), soziale Infrastrukturprojekte (Neubau bzw. Sanierung von Begegnungsstätten sowie Schaffung bzw. Erhalt von Grünflächen) und (Teil-)Sanierungsprojekte städtischer Infrastruktur in Verbindung mit dem Wechsel von Energieträgern (Austausch von Beleuchtungsanlagen sowie Fenstern, Wärmedämmung). 

Mit der 3. ISEK-Fortschreibung wurden die strategischen Ziele und die Handlungsziele überarbeitet und den neuen Entwicklungen angepasst. Der Bereich Kultur und Tourismus war bisher im ISEK unterpräsentiert, im künftigen Planungsprozess wird diesem eine wesentlich höhere Bedeutung beigemessen. 

Mit der 3. ISEK-Fortschreibung wurden alle Stadt- und Ortsteile gleichermaßen betrachtet, Stärken und Schwächen und Handlungsbedarfe herausgearbeitet.

Finanzielle Auswirkungen:

 keine

Anlagen:

3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam