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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, dass die Hansestadt Anklam zusammen mit der Hansestadt Demmin eine gemeinsame Bewerbung für Modellprojekte Smart Cities – Dritte Staffel im Jahr 2021 erarbeitet, verbunden mit der Erklärung zur grundsätzlichen Bereitschaft Smart City entsprechend der Smart City Charta umzusetzen und den Eigenanteil in Höhe von 35 % zu finanzieren.
Sachdarstellung:
Als Smart City wird ein Konzept bezeichnet, dass als strategischer und fortlaufender Prozess das Ziel verfolgt, in einer Stadt das Zusammenleben in Zukunft nachhaltig und effizient zu gestalten. Überall im Land stehen Stadtplaner vor großen Herausforderungen, die sich im Zuge der Globalisierung ergeben. Der Bedarf an innovativen, effizienten und vernetzten Systemen für Mobilität, Energie, Umweltschutz oder Kommunikation steigt.
Intelligente Infrastrukturen bieten einen Mehrwert, erleichtern das tägliche Leben auf vielfältige Weise und verbessern letztendlich die Lebensqualität. Eine smarte Stadt ist so etwas wie ein Internet der Dinge mit intelligenten Dienstleistungen und Angeboten. Smart Cities verbessern die Beziehung zwischen Bürgern, Verwaltung und Wirtschaft und schaffen wichtige Voraussetzungen zum schonenden Einsatz von Ressourcen.
Städte und Gemeinden können sich beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit ihren Modellprojekten Smart Cities bewerben, um sich in der Phase A – Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung und in der Phase B – Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen, entsprechende Fördermittel für diese Projekte zu sichern. Das gesamte Fördervolumen beträgt in der dritten Staffel ca. 300 Millionen Euro, wobei die Förderquote bei 65 % liegt. In Phase A betragen die Höchstsätze 2,5 Millionen Euro und in der Phase B 15 Millionen Euro. Förderfähig sind dabei Personal- und Sachkosten, ebenso wie erste Investitionen. Die Hansestadt Anklam geht hinsichtlich des Mittelbedarfes für die noch zu planenden Projekte von einem Fördervolumen in Höhe von 900.000,- Euro aus.
Smart City Konzepte sind mittlerweile mehr als nur eine Vision für die Zukunft. Ziel ist es, Projekte in gewohnten Tagesabläufen zu etablieren. Ein Beispiel könnten smarte Parklösungen sein. Sensoren auf Parkplätzen erfassen den Raum und erkennen, ob der Platz durch ein Fahrzeug belegt oder frei ist. Denkbar ist auch eine Smartphone-App für regionale Verkehrsunternehmen. Mit ihrer Hilfe können Besucher der Stadt den schnellsten Weg zum Museum suchen und digital gleich das passende Ticket buchen und bezahlen. Wer öffentliche Verkehrsmittel nutzt, leistet einen Beitrag zum Umweltschutz. Sensoren erfassen unzählige Daten und definieren Zustände, die wiederum automatisch eine bestimmte Handlung auslösen. So lassen sich beispielsweise sogar Heizungen und Lichtquellen in Gebäuden smart steuern, abhängig davon, wie viele Personen sich in den Räumlichkeiten aufhalten oder nicht. Auf diese Weise wird Energie gespart und nachhaltig die Umwelt gestärkt.
Der zeitliche Ablauf beinhaltet nach dem Auftakttreffen, die Sichtung bestehender Konzepte, Absichtserklärungen aller Projektbeteiligten, die Darstellung der Partner und Akteure, die Befüllung des Bewerbungsbogens, die Aufstellung der Kosten und den Finanzierungsplan bis hin zur Einreichung der Bewerbungsunterlagen zum 14. März 2021.
Das Auswahlverfahren besteht aus einem mehrstufigen Prüfungsprozess, beginnend mit den formalen Prüfungen auf Vollständigkeit und Bewertbarkeit und der sich daran anschließenden Begutachtung durch entsprechende Fachleute. Den Abschluss des Auswahlprozesses bildet dann eine elfköpfige Jurysitzung unter Vorsitz der Staatssekretärin des BMI Frau Anne
Katrin Bohle mit der Entscheidung zur Förderfähigkeit der eingereichten Projekte im 4. Quartal 2021.
Die Modellprojekte sind für insgesamt 5 Jahre ausgelegt, das erste Jahr die Phase A ab 2022 und die Phase B von 2023 bis einschließlich dem Jahr 2026. Der erste Eigenanteil von 35 % in Höhe von jährlich 63.000.- Euro wäre demzufolge erst im Jahr 2022 haushaltsrelevant.
Anmerkung:
Da das Auftakttreffen der beteiligten Hansestädte Demmin und Anklam mit der betreuenden Firma „atene KOM“ aus Schwerin erst am 11. Februar 2021 als Telefonkonferenz stattfand, wo auch die Zusammenarbeit aller Beteiligten erst verbindlich bestätigt werden konnte, war eine Information bzw. Beschlussfassung in den Fachausschüssen zeitlich leider nicht mehr möglich.
Finanzielle Auswirkungen:
Eigenanteil von 35 % in Höhe von jährlich 63.000.- Euro
Anlagen:
keine
