Auszug - Beschlusskontrolle  

Die Beschlusskontrolle liegt nach Fachbereichen unterteilt allen Stadtvertretern vor. Herr Starigk geht die Beschlussvorlage Seite für Seite durch. Zu folgenden Punkten werden Nachfragen gestellt:

Fachbereich 1

Lfd. Nr.:10/084/13              Frau Jasinski möchte wissen, ob das Objekt wieder ausgeschrieben wurde.

Frau Thurow informiert, dass es neue Interessenten gibt und am 11.11.2011 eine Besichtigung angesetzt ist.

Lfd. Nr.: 10/086/19              Frau Jasinski fragt, wer der erwähnte neue Träger ist.

Frau Thurow erläutert, dass das Landesamt die Trägerschaft übernommen hat und damit der Beschluss für die Stadt erledigt ist.

Fachbereich 2

Lfd. Nr.: 763/14              Herr Lehrkamp bittet um Auskunft, wie die allgemeine Verfahrensweise bei Vergleichen ist und wer die Stadt berechtigt hat, den Vergleich einzugehen.

Herr Lange weist darauf hin, dass es sich bei diesem Punkt um eine Frage handelt, welche sich auf einen nicht öffentlichen Beschluss bezieht und deshalb nicht im öffentlichen Teil behandelt werden sollte.

Herr Starigk schlägt vor, Nachfragen zu nichtöffentlichen Beschlüssen auf den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 15.12.2011 zu verschieben.

Fachbereich 3

Lfd. Nr.: 11/088/9              Herr Dr. Schultz möchte wissen, was der Vermerk „Vorgang in Bearbeitung“ genau bedeutet.

Herr Bierwerth antwortet, dass der Fachbereich 3 überlastet ist und der Vermerk bedeutet, dass der Vorgang momentan nicht bearbeitet wird.