Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Einwohnerfragestunde wird nach TOP 9 behandelt.

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten. Das ist nicht der Fall, deshalb erhalten die Stadtvertreter die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Herr Lehrkamp

Er fragt nach, wann McDonalds nach Anklam kommt.

Herr Galander erteilt die Auskunft, dass es momentan keine Bauabsicht gibt. Nach letzen Informationen soll die Fertigstellung der Ortsumgehung abgewartet werden und danach eine endgültige Entscheidung getroffen werden.

Herr Andrejewski

Er möchte wissen, ob der Status der Peene tatsächlich von einer Wirtschaftswasserstraße in eine Naturwasserstraße umgewandelt werden soll.

Herr Galander macht deutlich, dass die Beantwortung dieser Frage schwierig ist und schriftlich erfolgen sollte. Die Peene bleibt weiterhin in Trägerschaft des Bundes. Was den Nutzungszweck angeht, wird die Peene innerhalb der Verwaltung des Bundes in eine andere Kategorie eingeordnet.

Das entsprechende Schreiben vom Ministerium wird mit den nächsten Unterlagen versandt.

Herr Dr. Schultz

Er spricht an, dass die Lichtsignalanlagen an verschiedenen Standorten unübersichtliche Betriebszeiten haben bzw. gänzlich ausgeschaltet sind. Desweiteren möchte er wissen, inwieweit neue Ideen für den Winterdienst bestehen.

Herr Galander führt aus, dass mit Beschluss der Stadtvertreterversammlung Aufträge an zwei Unternehmen vergeben wurden, welche künftig auf zwei Routen die Hauptstraßen schneller von Schnee und Eis befreien sollen.

Bei  den Lichtsignalanlagen ist der Baulastträger entscheidend. Die Stadt ist nur Träger in Bereich der Fußgängerampeln. Die Lichtsignalanlage in der Friedländer Landstraße/Ecke Lindenstraße ist ausgeschaltet und soll demontiert werden. Sie soll im Bereich des Gesundbrunnens wieder aufgebaut werden. Die anderen Anlagen sind in Intervallen nach Verkehrsbetrieb eingestellt.

Herr Schulz

Er möchte wissen, welchen Stand es bei dem Filtereinbau in der Ölmühle gibt.

Herr Galander informiert, dass die derzeitigen Gerüche allein von der Zuckerfabrik kommen. Der Filter in der Ölmühle ist noch nicht eingebaut und die Ölmühle selbst auch noch nicht in Betrieb.

Frau Reese

Sie fragt nach, ob die ICE Verbindung wieder eingestellt werden soll.

Herr Galander sagt, dass mit der Fahrplanumstellung zum 10.12.2011 die ICE Verbindung zu mindestens 2012 weiter bestehen bleibt.

Herr Kohn

Er fügt zu den Ausführungen von Herrn Dr. Schultz hinzu, dass die Ampelanlage an der Hospitalstraße am Wochenende außer Betrieb ist. Durch den Norma ist am Samstag hier mehr Betrieb und dementsprechend eine gefährlichere Verkehrssituation.

Herr Galander antwortet, dass in diesem Bereich die Lichtsignalanlagen eventuell durch einen Kreisverkehr ersetzt werden sollen. In der Verkehrskommission soll besprochen werden, ob die Anlage nur sonntags ausgeschaltet werden soll.

Damit wird die Einwohnerfragestunde um 17:21 Uhr beendet. Es schließt sich der TOP 10 an.