öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 21.06.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:25 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB3/070/2011 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters FB3/068/2011 Bereitstellung von zugewiesenen Fördermitteln des Bundes "Lokaler Aktionsplan" im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe |
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Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Beatrix Wittmann-Stifft | |||||||
Federführend: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | Beteiligt: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Wittmann-Stifft, Beatrix | |||||||
Frau Popp merkt an, dass der Haushalt nicht belastet werden sollte. Durch Frau Wittmann-Stifft wird die Verfahrensweise den Ausschussmitgliedern erklärt. Die Gelder werden durch den Bund bereitgestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters, Drucksachen-Nr. FB3/068/2011 hinsichtlich einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 EUR zu Gunsten der Haushaltsstelle 0000-717009 „Lokaler Aktionsplan/Zuschüsse“.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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