Auszug - Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Anklam  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung

Herr Dr. Butzke macht Ausführungen zum Haushaltssicherungskonzept, das jedem Ausschussmitglied zugegangen ist. In den Jahren 2011 bis 2014 besteht ein Defizit von jährlich ca.1 Mio. Euro. Das Konzept ist ein Vorschlag, der von den Stadtvertretern zu beraten ist. Bei einer Kreditaufnahme ist ein kommunalpolitischer Konsens einzuholen. Frau Thurow äußert sich zu einigen Sparmaßnahmen (Abschaltung Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet z.B. um 22:00 Uhr; Straßenreinigung statt wöchentlich nur 14-tägig oder alle drei Wochen). Herr Moede fragt an, ob die Stadt an die e.dis gebunden ist, oder ob die Möglichkeit besteht den Anbieter zu wechseln. Laut Herrn Dr. Butzke hat die Stadt Anteile, es ist aber nicht hinderlich andere Anbieter zu prüfen.