Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Starigk eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Von 26 Stadtvertretern nehmen 22 an der Sitzung teil. Die Stadtvertretung ist somit beschlussfähig.

Herr Dr. Schultz richtet an die Verwaltung die Bitte, die Vorlage FB2/077/2011 – Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam – von der Tagesordnung zu nehmen. In Kürze wird sich das Verwaltungsgericht Greifswald mit einer Klage in dieser Angelegenheit beschäftigen. Es erscheint daher wenig sinnvoll vor dem Urteil die Geschäftsordnung zu ändern.

Herr Galander entscheidet, die Vorlage nicht zurückzuziehen.

Den Stadtvertretern wurde im Laufe der Woche die Dringlichkeitsvorlage FB1/442/2011 – Deckung nicht förderfähiger Baukosten der Baumaßnahme Gotisches Giebelhaus durch städtische Eigenmittel – zugestellt. Die Verwaltung beabsichtigte zu dem Zeitpunkt den Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung vom 10.03.2011 zu stellen.

Die Dringlichkeitsvorlage wurde in die Informationsvorlage FB1/443/2011 umgewandelt. Die Vorlage liegt den Stadtvertretern vor.

Der Antrag auf Aufnahme der  Vorlage FB1/442/2011 in die Tagesordnung erübrigt sich damit.

Da weiter keine Anträge zur Änderung und/oder Ergänzung der Tagesordnung gestellt werden, lässt Herr Starigk über die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: