Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Sitzung der Stadtvertretung wird nach der Pause um 17:35 Uhr fortgesetzt.

Herr Marco Schulz hat sich zwischenzeitlich verabschiedet. Damit sind nur noch 21 Stadtvertreter anwesend.

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten.

Das ist nicht der Fall. Somit erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen.

Frau Hauptmann weist zum wiederholten Mal darauf hin, dass die Behindertentoilette im Gotischen Giebelhaus noch immer kein funktionierendes Schloss bzw. keine funktionierende Verriegelung hat.

Frau Thurow sagt zu, dass der Mangel umgehend abgestellt wird.

Frau Hauptmann erkundigt sich, ob es aktuelle Meldungen zur Anzahl Wohnungsloser in der Hansestadt Anklam gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie die Kapazitäten im Obdachlosenheim sind.

Herr Bierwerth informiert, dass der Betreiber des Obdachlosenhauses sowie der zuständige Fachbereich sich vorbereitet haben.  Im Obdachlosenhaus sind 12 Plätze vorhanden, von denen 3 Plätze langfristig belegt sind.
Die Polizei ist mit einbezogen und übernimmt, wenn erforderlich, Einweisungen am Wochenende.

Herr Dr. Schultz äußert sich kritisch zum Winterdienst. Nach seiner Auffassung gibt es wieder erhebliche Mängel, unabhängig vom Status der Eigentumsverhältnisse.

Der Durchgang Hospitalstraße/Albertusstraße, wird, obwohl dieser Weg nachweislich als Schulweg dient, nicht durch die Stadt geräumt. Die Räumung obliegt nach der kürzlich beschlossenen Straßenreinigungssatzung weiterhin den Anliegern. Es ist davon auszugehen, dass sich wieder Verhältnisse wie im Winter 2009/2010 einstellen werden.

Herr Dr. Schultz zeigt sich sehr erbost über einen kürzlich im Nordkurier erscheinenden Zeitungsartikel. Die Äußerungen der Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Frau Brüsch, sind eine Aufforderung zum Nichträumen. Derartige Äußerungen sind absolut unangemessen.

Herr Galander lehnt die pauschale Kritik ab.  Wenn es Verfehlungen geben sollte, sollten die Fälle konkret genannt werden. Der FB1 steht jederzeit für Gespräche zur Verfügung.

Herr Galander weist darauf hin, dass ein angemessenes Verhalten der Bürger für normale Winter vorausgesetzt werden kann. Überzogene Forderungen sind deutlich abzulehnen.

Herr Lehrkamp schließt sich der Auffassung von Herrn Galander an. Es werden mittlerweile Maßstäbe angesetzt, die nicht mehr realistisch sind. Der populistische Missbrauch dieses Themas geht zu weit.

Herr Dr. Schultz erkundigt sich  weshalb die Parkautomaten in der Innenstadt abgeschafft werden sollen.

Es gibt in der Innenstadt noch 2 Parkscheinautomaten (Parkplatz am Pulverturm, Nikolaikirchstraße). Bei den meisten anderen Parkplätzen handelt es sich um Kurz- oder Langzeitparkplätze ohne Gebührenpflicht.

Die Parkscheinautomaten arbeiten nicht mehr kostendeckend.  Die betreffenden Parkplätze sollen in Kurzzeitparkplätze umgewandelt werden.

Der Parkscheinautomat am Entensteig wird nur saisonal betrieben.

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:47 Uhr beendet.