Auszug - Sonstiges  

FAS/122/01 – Stadtvertretung am 20.01., TOP Umstellung auf die Doppik

Dr. Butzke informiert, dass zur Stadtvertretung am 20.01.2011 von einem externen Sachverständigen die Problematik der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik erläutert werden soll. Dies wird ein umfangreicher Tagesordnungspunkt sein.

Es soll ein Beschluss herbeigeführt werden, wie soll der doppische Haushalt aussehen, welche Teilhaushalte sollen gebildet werden, welche Produkte sollen dort enthalten sein, wie wird sich die Frage der Teilhaushaltsverantwortlichen gestalten – kurz es soll das Grundgerüst des Haushaltsplanes 2012 - ohne Zahlen - methodisch vorgestellt werden.

Insbesondere soll auch dem Rechnung getragen werden, dass viele Seminare angeboten werden für Stadtvertreter, die oftmals an den Wochenende liegen und die Resonanz nicht so groß ist.

Es ist auch vorgesehen, dass die sachkundigen Einwohner zu diesem TOP eingeladen werden.

FAS/122/02 – Stand Hafen/Flugplatz

Frau Zeretzke bittet zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses um Informationen zum Hafen und zum Flugplatz.

FAS/122/03 - Durchfahrtsverkehr

Frau Schult spricht die an mehreren Zufahrtsstraßen Einschränkungen zur Durchfahrtsverkehr/Begrenzung der Tonnage an. Sie fragt, wer für die Kontrolle verantwortlich ist, wie oft 2010 Kontrollen gemacht wurden und was uns das gebracht hat.

Herr Galander informiert, dass das Aufgabe der Polizei ist, insofern ist das 7,5 t-Gebot unter Hinweis „Anliegerfrei“ ist im Moment noch unwirksam in der Innenstadt. Selbst wenn wir einen Rübenlaster erfassen würden, ist er trotzdem immer noch Anlieger, weil er auf dem direkten Weg zur Zuckerfabrik unterwegs ist. Die Straßenzüge sind noch nicht eingezogen; ein Verbot ginge dann nur noch über Sondergenehmigung über das Ordnungsamt. Wir sind aber jetzt dabei, für den Januar eine Vorlage vorzubereiten.

FAS/122/04 – Beschlussvorlage BM/230/2010

Frau Jasinski spricht die Beschlussvorlage für den Hauptausschuss BM/230/2010 (Wirtschaftsraum HANSE: Potenzialstudie und Pilot-Netzwerk) an, wo es um eine Summe von 6.000 Euro geht. Diese hätte in den Finanzausschuss am 01.12. gehen müssen.

Herr Lichtwardt bittet die hier anwesenden Hauptausschussmitglieder, die Beschlussvorlage in den Finanzausschuss zu verweisen.

Damit wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen. Die Mitarbeiterin von der Presse verlässt die Sitzung.