Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

Die Sitzung wird von der Ausschussvorsitzenden, Frau Jasinski, eröffnet. Sie begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Mitarbeiterin von der Presse.

Es sind 8 Ausschussmitglieder anwesend, damit ist die Versammlung beschlussfähig.

Frau Jasinski fragt, ob ein Pkt. „Haushaltskonsolidierung“ auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Nach kurzer Diskussion wird sich darauf geeinigt, den Pkt. heute nicht zu behandeln, auch weil noch kein Haushaltsplanentwurf vorliegt. 

Herr Dr. Butzke informiert auf Nachfrage, dass zur Stadtvertretung am 10.03.2011 der Haushaltsplan 2011 eingebracht werden soll; einen 3. Nachtragshaushalt wird es nicht mehr geben.

Herr Vetter ist ab 16:40 anwesend, damit nehmen jetzt 9 Ausschussmitglieder teil.

Es wird über die vorliegende Tagesordnung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            7

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:                            0

Frau Jasinski bittet die Ausschussmitglieder, sich das vor der Sitzung ausgeteilte Schreiben von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 08.11.2010 bis zur nächsten Sitzung durchzulesen.