Auszug - Diskussion zum Haushaltssicherungskonzept  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung

 

Herr Dr. Butzke informiert, dass in der vergangenen Woche eine Beratung unter Teilnahme von ihm, Frau Jasinski, Herrn Lichtwardt und Frau Miller stattgefunden hat.  Im Ergebnis dessen wurde festgestellt, dass wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht in der Lage sind, bestimmte qualitative und quantitative Angaben dahingehend zu machen, wie viel Prozent bei bestimmten Einnahmen oder Ausgaben reduziert werden sollten. Es wurde nach einer Möglichkeit gesucht, wie man der Stadtvertretung dennoch ein Angebot machen kann.

 

Der dazu erarbeitete Vorschlag wird den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form übergeben.

 

Herr Vetter informiert, dass sich die Fraktion der IfA zusammensetzen will, um sich dazu zu positionieren, der Meinungsfindungsprozess wurde angeschoben.

 

Nach der Diskussion trifft der Finanzausschuss folgende Festlegung:

 

Es wird an dem Beschluss, der auf der letzten Sitzung gefasst wurde, festgehalten.