Auszug - Informationen zum 1. Nachtragshaushalt  

Frau Wittmann –Stifft informiert, dass der Nachtragshaushalt in der vorliegenden Fassung ausgeglichen ist und Veränderungen immer mit einer Deckung vorgeschlagen werden sollten.

Herr Schulz fragt nach, ob für das Fest in Pelsin  alle  Ausgaben eingearbeitet werden konnten?

Frau Wittmann-Stifft: Es liegen noch nicht alle Rechnungen vor. Es können aber allen Anschein nach alle Ausgaben beglichen werden.

Frau Popp fragt zur Ausgabeposition – Honorar  für Konzept Kinderspielplätze – nach.

Frau Wittmann- Stifft erklärt, dass in das Konzept alle Spielplätze der Stadt einbezogen werden sollen.

Frau Popp: Anfrage zur Position - Investitionen Denkmalpflege-

Frau Wittmann- Stifft erläutert, dass diese Ausgabe für die Anfertigung der Beschilderung an historischen Gebäuden vorgesehen ist.

Frau Popp: Anfrage zum Investitionszuschuss für den Segelfliegerverein in Höhe von 7300,-€

Sie sieht weniger bedarf, weil diesem Verein  sind kaum bedürftige Kinder vertreten.

Herr Rusch: Der Verein ist überregional sehr aktiv und bekannt. Leider sind wenig Anklamer BürgerVereinsmitglieder.

Der Antrag des Vereins wurde im Hauptausschuss behandelt. Da eine Bezuschussung aus Vereinsförderung nicht möglich ist, wurde beschlossen eine Fördersumme in den Nachtragshaushalt mit einzuarbeiten.

Herr Rusch fragt nach, woher die 400.000,- € Investitionsmittel für die Nikolaikirche kommen.

Frau Wittmann- Stifft erklärt, dass diese Position dem FB 1 zugeordnet ist und Frau Thurow auf der SVV dazu antworten wird.

Herr Rusch hat folgende Anfragen:

1. Müssen Räumlichkeiten beim ASB für die Unterbringung von Schülern der GS „Villa Kunterbunt“ angemietet werden oder können alle Klassen im Nebengebäude Haus Cothenius  untergebracht werden?

      Es ist zu prüfen, dass tatsächlich keine Räume zusätzlich angemietet   

      werden  müssen.

2. Warum wurden noch für dieses Haushaltsjahr Betriebskosten für die Schülergaststätte geplant?
3. Warum wurde die beantragte Summe des PSV „Anklamer Peenerobben“ für den Bluthsluster Park nicht im Nachtrag berücksichtigt?
4. Warum wurde die Summe zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs in Höhe von 20.000,-€  nicht in den Nachtrag eingearbeitet?

Zu 1.

Frau Dinse: Nach Aussage vom Schulleiter Herrn Ott werden 2 Klassenräume im Internat des ASB benötigt.

(Auf nochmalige Nachfrage auf der Schulkonferenz am 22.06.2010 bestätigte Herr Ott, dass für 2 Klassen Unterrichtsräume am Südstadtstandort zusätzlich benötigt werden.

Es werden alle Erstklässler am Standort Cothenius untergebracht und eine weitere Klasse wird von der Südstadt in die Innenstadt umziehen.

Am Standort  Haus Cothenius sind alle Räumlichkeiten ausgeschöpft).

Zu 2.

Frau Wittmann- Stifft: Es ist vorgesehen in diesem Jahr die Bauarbeiten in der Schülergaststätte zu beginnen und die Räumlichkeiten durch die Schulen noch in diesem Jahr zu nutzen.

Zu 3.

Frau Wittmann- Stifft: 

Der Antrag wurde dem Fachbereich 1 zur weiteren Bearbeitung übergeben.

Es erfolgt  vor der SVV nochmals ein Hinweis an den Bereich.

Zu 4.

Frau Wittmann-Stifft:

Die Stellungnahmen der Seniorenbeiräte wurden durch unseren Fachbereich verteilt.

Wenn eine Summe in den Haushalt eingestellt werden soll, muss eine politische Abwägung erfolgen.

Herr Rusch: Die Einstelllung der finanziellen Mittel für den ÖPNV kann auch eine Initiative des Kulturausschusses sein.

Weiter Nachfragen zum Nachtragshaushalt:

-          Erhöhung der Summe für den Jahresempfang von 2000,- € auf

8000,-€

Antwort: 6000,-€ Spendenmittel wurden zusätzlich für die Veranstaltung eingeworben.

-          Für die Internetpräsentation der Stadt werden 500,-€ weniger ausgegeben

Herr Schröder: Die Präsentation der Hansestadt Anklam sollte unbedingt verbessert werden.

Pasewalk, Greifswald, Demmin.. . haben eine viel niveauvollere Präsentation.

Herr Schulz bittet um Erläuterungen zur Position:

Erstattung von 21.000,-€ an Herrn Schmidt/ Saal Stretense

Seiner Meinung nach gab es Vorabsprachen mit Herrn Schmidt, dass er die Betriebskosten übernehmen wollte.

Herr Schulz: Anfrage zur Position Einnahmen Nutzung Sportplatz    

Stretense in Höhe von 100,-€

Frau Wittmann- Stifft: Die neuen städtischen Einrichtungen werden nach Überarbeitung der Entgeltordnung  in diese mit aufgenommen.

Das bedeutet, dass für die Nutzung des Sportplatzes ein Nutzungsentgelt erhoben wird.

Herr Rusch: Wer erhält die Zuschüsse aus der Position „Jugend- und Erholungsmaßnahmen“?

Antwort Verwaltung: Freie Träger für Kinderferienlager auf Antragstellung

Frau Popp möchte eine Erläuterung zu Ausgabepositionen

Europäische Route der Backsteingotik“

Sie verweist darauf, dass Anklam auf verschiedenen Werbeflyern nicht genannt ist (Tribsees).

Frau Steiner erläutert, dass Anklam mit den geplanten Ausgaben Werbung und den Mitgliedsbeitrag finanziert und auf Werbung zum Projekt genannt werden muss.

Allerdings wird auch teilweise nicht aktuelles Werbematerial genutzt.

Antrag Herr Schulz:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtvertreterversammlung am 01.07.2010, Lösungsvorschläge zur Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel in den Nachtragshaushalt zur Unterstützung des ÖPNV in Höhe von 20.000,- €  vorzustellen.

Abstimmung: 9 Dafür  (Einstimmig)

Frau Steiner erläuterte, dass in Anklam eine Staubetreuung nicht durchgeführt werden muss und die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von 1500,-€ eingespart werden könnten.

Herr Kohn fragt zur Position – Nutzung Südstadtturnhalle-  nach.

Verwaltung: Die Mehreinnahmen sind Mehrausgaben bei Schulen. Die finanziellen Mittel gleichen sich aus.

Die Schulen nutzen die Halle intensiver  auch im Nachmittagsbereich für Ganztagsschulangebote und „Volle Halbtagsschule“.