Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: Sitzung

 

FAS/109/001 – Winterdienst (Parkplatz Lilienthaldenkmal)

 

Herr Gabe wurde angesprochen, dass dort kein Winterdienst stattgefunden hat und fragt nach, warum das so ist.

 

Frau Thurow informiert, dass aufgrund der Witterungslage, vorrangig die Straßen freigeräumt wurden und anschließend erst die Parkplätze. Der Winterdienst ist einfach nicht hinterhergekommen.

 

Herr Bierwerth ergänzt, dass es keine Verpflichtung gibt, die Parkplätze zu reinigen und vom Schnee zu befreien. Die Parkplätze sind keine Pflichtaufgaben, deshalb wurde auch kein Geld eingestellt. Ursprünglich wollten wir diese Parkplätze, wie in den vergangenen Jahren auch, mit den MAE-Kräften machen. Es gab aber überraschenderweise kurz vor dem Wintereinbruch noch eine Anweisung, die auf die Landrätin zurückzuführen sein soll, dass die MAE-Kräfte für die Schneeräumung grundsätzlich nicht einzusetzen sind.

 

 

Damit wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen. Die Gäste verlassen um 18:45 Uhr die Versammlung.