Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

Die Sitzung wird vom Bürgervorsteher Herrn Starigk eröffnet. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den Bürgermeister Herrn Dr. Butzke und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Herr Starigk gratuliert Frau Reese nachträglich zum gestrigen Geburtstag. Dem Glückwünsch schließen sich die Stadtvertreter an.

Es wird festgestellt, dass von 25 Stadtvertretern 23 anwesend sind. Damit ist die Versammlung beschlussfähig. Die Unterlagen sind allen fristgerecht zugegangen. Die Unterlagen für den öffentlichen Teil liegen im Sitzungssaal zur Einsichtnahme aus.

Zur Tagesordnung werden folgende Änderungsvorschläge bzw. Ergänzungen gemacht:

Herr Lehrkamp, CDU-Fraktion, beantragt, den TOP 12 – Vorlage IfA/013/2009 – im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.

Herr Lange weist darauf hin, dass es sich bei der Vorlage um Personalangelegenheiten handelt und diese grundsätzlich nicht öffentlich zu behandeln sind. Daraufhin zieht Herr Lehrkamp seinen Antrag zurück.

Weitere Anträge zur Tagesordnung gibt es nicht. Über die Tagesordnung wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            23 - einstimmig