Auszug - Beschlusskontrolle  

In der Beschlusskontrolle werden folgende Änderungen vorgenommen:

-          Lfd. Nr. 501  unter (2), bleibt unter Kontrolle

-          Lfd. Nr. 647  unter (2), bleibt unter Kontrolle

Der Beschluss Lfd. Nr. 701 wird in die nächste Beschlusskontrolle wieder  aufgenommen.

Herr Dr. Schultz möchte, dass in die Beschlusskontrolle der Änderungsantrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Analyse der für Bildung zur Verfügung stehenden Gebäude aufgenommen wird und die entsprechenden Unterlagen dafür zur Verfügung gestellt werden. Dieser Beschluss wurde zur Nachtragshaushaltssatzung gestellt und mehrheitlich angenommen.

Herr Lehrkamp bittet die Verwaltung, den Beschluss zur nächsten Beschlusskontrolle aufzunehmen.

Anmerkung der Protokollantin:

Recherchen haben ergeben, dass der Änderungsantrag im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage FB1/086/2007 (Grundsatzbeschluss zur Baracke der Grundschule „Villa Kunterbunt“ in der Südstadt) auf der Stadtvertretersitzung am 18.10.2007 gestellt wurde. Über den Änderungsantrag wurde nicht abgestimmt; die Beschlussvorlage wurde einstimmig in die Verwaltung zurückverwiesen.