Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Sadewasser hat um 17:00 Uhr die Versammlung verlassen. Damit nehmen noch 15 Stadtvertreter an der Sitzung teil.

Herr Lehrkamp eröffnet um 17:30 Uhr die Einwohnerfragestunde. Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Lehrkamp fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten. Das ist nicht der Fall, deshalb erhalten die Stadtvertreter die Möglichkeit Anfragen zu stellen.

Herr Dr. Schultz: (Stadtvertreter)

Er bezieht sich auf einen Artikel im „Nordkurier“, wonach der Winterdienst in Anklam als unproblematisch angesehen wurde. Er meint, dass nicht nur ihm, sondern auch anderen aufgefallen ist, dass dies nicht so war. Er spricht besonders den Bürgersteig zwischen der Berufsschule und der Einfahrt zum ehemaligen Lidl-Markt an, wo schon seit Jahren nicht beräumt wird. Er fragt, ob dieses Problem in Anklam nicht anders gehändelt werden kann und schlägt vor, die Beräumung über Anklamer Firmen gegen eine Gebühr machen zu lassen.

Herr Bierwerth:

Er äußert sich hierzu so, dass er zu dem Artikel steht – „Der Winterdienst hat gut funktioniert.“ Er dankt an dieser Stelle den beteiligten Betrieben und Bürgern. Die Hinweise und Beschwerden, die bei der Verwaltung angekommen sind, waren die Ausnahme.

Der von Dr. Schultz gemachte Vorschlag ist bereits mehrfach diskutiert und abgelehnt worden. Aus Sicht der Verwaltung gibt es keinen Bedarf, etwas an der Verfahrensweise zu ändern.

Herr Dr. Butzke:

Er hält den Vorschlag von Herrn Dr. Schultz für interessant und denkt, dass die Verwaltung das kostenseitig kalkulieren sollte. Eine solche Kalkulation wäre dann auch ein objektives Kriterium, um in den entsprechenden Ausschüssen darüber noch mal zu diskutieren. Er greift den Vorschlag auf und sagt Herrn Dr. Schultz zu, dass dafür eine entsprechende Kostenrechnung gemacht wird.

Herr Koehler bestätigt die Kritik von Dr. Schultz und bemängelt die Räumung der Radwege (Reeperstieg, Albertusstraße, Jahnstraße).

Herr Jahns; (Stadtvertreter)

Er bittet die Verwaltung, künftig in der Hauptsatzung unter § 6 die Aufgaben des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport zu ergänzen um den Wasserwanderrastplatz. Er meint, dass der WWRP sowohl eine Sport- als auch eine Fremdenverkehrseinrichtung ist und der Kulturausschuss sich mit dem Problem auseinandersetzen sollte.

Herr Lehrkamp schließt um 17:45 Uhr die Einwohnerfragestunde. Danach wird fortgefahren mit dem TOP 13, nicht öffentlicher Teil. Die Gäste verlassen die Sitzung.