Auszug - Sonstiges  

FAS/095/001 – Stand Haushaltsplanung 2009

Auf Nachfrage informiert Herr Schröder dass für den Haushalt 2009 alle Zahlen zusammengetragen wurden. Es ist noch die Entscheidung der Stadtvertretung am 11.12. zum Haustarifvertrag abzuwarten, da das Einfluss auf die Zahlen für 2009 hat. Dann geht der Haushaltsplan in den Finanzausschuss und die Stadtvertreterversammlung am 22.01.2009.

Auf die Frage nach dem Kunstrasenplatz bestätigt Herr Schröder, dass dieser aus dem Haushalt gestrichen wurde.

Der Finanzausschuss empfiehlt der Verwaltung, das zu überdenken.

Herr Schröder weist darauf hin, dass bei den Investitionen sehr viele Maßnahmen gestrichen werden mussten, um den Haushalt ausgleichen zu können. Auf die Frage nach den 40.000 Euro für die Flutlichtanlage bestätigt Herr Schröder, dass diese wieder in den allgemeinen Haushalt zurückgeflossen sind.

Zum Kunstrasenplatz erklärt Herr Schröder, dass sich die Sportler 2007 an den Bürgermeister gewandt hatten, danach ist eine Summe von 25.000 Euro für Reparaturarbeiten eingestellt worden, was auch erledigt wurde. Es kann sein, dass jemand den Sportlern die Zusage gegeben hat, den Kunstrasenplatz 2009 zu sanieren. Im Haushalt waren dafür noch keine Mittel vorgesehen. Er betont, dass dafür aber keine Garantie gegeben werden kann.

Der Finanzausschuss bittet die Verwaltung, einen Zwischenbericht zu den nachgeordneten Einrichtungen im I. Quartal vorzulegen.

FAS/095/002 – Schließung Norma, Lindenstraße

Anwohner machen sich Gedanken, wo sie bei Schließung des Marktes einkaufen gehen können.

Auf Nachfrage informiert Frau Thurow, dass die Stadt keinen Einfluss darauf nehmen kann, ob Norma einen Nachfolger für die Verkaufseinrichtung hat. Norma ist daran interessiert, selbst zu bauen. Der Eigentümer hatte einen Bauantrag eingereicht, eine Erweiterung wäre möglich gewesen. Letztendlich hatte Norma die Entscheidung getroffen, den Standort zu verlassen.

Für Famila, Rudolf-Diesel-Straße, soll es einen Nachfolger geben.

FAS/095/003 – Information Recycel-Anlage

Die Vorbereitungen für das Bauantragsverfahren laufen. Das wird auch ein Thema im Wirtschaftsausschuss ein. Sie planen im I. Quartal 2009 Bauantrag zu stellen.